ANALYSE/GS-Experte

US-Steuerreform trotz Gesundheitsdebatte wahrscheinlich

NEW YORK (dpa-AFX) - Die Investmentbank Goldman Sachs bleibt trotz des ungewissen Ausgangs im Ringen um ein neues Gesundheitsgesetz in den USA optimistisch mit Blick auf mögliche Steuererleichterungen unter dem Präsidenten Donald Trump. Zuletzt fehlten noch mehrere republikanische Stimmen, um einen Gesetzentwurf zur Aufhebung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obamama sowie einen Ersatz an diesem Donnerstag durch das Abgeordnetenhaus zu bringen. Die Demokraten sind geschlossen dagegen. Beim Thema Steuerkürzungen dürfte die Unterstützung der Republikaner aber größer sein, argumentiert Goldman-Sachs-Volkswirt Alec Phillips in einer aktuellen Studie.

In den vergangen Tagen hatte die Unsicherheit über den Ausgang der ersten Abstimmung die Finanzmärkte belastet. Aktienkurse fielen, Investoren griffen bei Anleihen zu. Die Anleger schienen sich zu sorgen, dass ein Scheitern von Trumps Gesundheitsplänen auch für weiterreichende Vorhaben, etwa in puncto Steuerreform, einen Rückschlag bedeuten würde.

Eine größere Gefahr des Scheiterns der Steuerpläne sieht Phillips aber nicht, selbst wenn das Gesundheitsgesetz die notwendige Stimmenzahl verfehlt. Aktuell rechnet er mit der Verabschiedung einer Steuerreform im vierten Quartal 2017, mit dem Risiko einer Verschiebung auf Anfang 2018. Sollte die Gesundheitsreform ins Stocken kommen und in den kommenden Monaten noch angepasst werden, könnte sich in der Folge der Beschluss von Steuererleichterungen aber etwas weiter ins Jahr 2018 verschieben. Wenngleich dies unwahrscheinlich sei.

Phillips wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass selbst bei einer Zustimmung des Abgeordnetenhauses noch der Senat dem Gesundheitsgesetz zustimmen müsse. Das dürfte eine mindestens ebenso hohe Hürde werden./mis/tos/jha/

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