microby schrieb 22.04.24, 11:50
puhh, der Text des Dokument ist schwierig zu verstehen!
bei Netlist wurde bisher nur ein einziges Patent mit reex geändert, das ist ´912, und ´912 hat noch kein Urteil, aber Ende nächste Woche das erste zu einem claim16.
gegen Samsung liegt ein endgültiges Urteil eines Bezirksrichters vor! Und das ist ein Vorteil bei dem ganzen Schlamassel mit dem ptab und notwendigen Appeal.
Wobei das eigentliche endgültige Urteil ja noch gar nicht in Berufung gegangen ist! Aber von Seiten Netlist, ein Teil des Urteil, die Patente, gezwungenermaßen, die fwd des ´506 + ´339 zur Berufung vorgelegt!
Da sehe ich nun aber ein Vorteil. Nicht wie bei google, nach Jahren kein Urteil, nein, das DC E.D. Texas hat ein Urteil gefällt.
Das Ausmaß der Schmierenwirtschaft-Politik-Verwebung wird aber auch schon beim ´912 deutlich, bitte nicht schon wieder wird sich der ein oder andere denken. Ja, so ist es aktuell. Und jetzt versuche zu verstehen wie viel Macht der Wirtschaft, des Geldes, in dem ´912 Theater steckt.
Netlist hat im Januar 2021 einen Statusbericht geschrieben, lies das mal durch!
https://storage.courtlistener.com/recap/gov.uscourts.cand.222877/gov.uscourts.cand.222877.102.0.pdf
Richter Seeborg hat dann sogar mit seinem summarischen Urteil der Eingriffsrechte ein RiesenGeschenk an google zurückgegeben.
Und dann Jahre später..........
Micron hat Berufung gegen die fwd des ´314 eingelegt, Nachfolgerpatent ´417 ab nächste Woche im trial
Netlist hat die (sehr wahrscheinlich für DDR5 gen relevant) fwd von ´506 + ´339 zur Berufung geschickt, (Zukunftspatente ´160 +´054 folgen sehr wahrscheinlich!, gemäß Zeitplan)
Und mit Blick auf die Zeitschiene - Gesamtzeit letztes ptab Schreiben - bis endgültige Order des CAFC, siehe Link, kann man auch ungefähr erahnen, das der gewählte Begriff, Halbzeit, durchaus, bei Nutzung aller Wege, halbwegs zutreffend ist. 1-1,5 Jahre bis Urteil der Patentberufung, dann folgen meist noch einmal Aktionen im Bezirksgericht, siehe Samsung Vertrag.
Die Hoffnungen auf ein Einlenken habe ich.
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