Erster Schritt für 5G-Netz in EU - Lange Laufzeiten für Frequenzen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Auf dem Weg zu einem europaweiten Mobilfunknetz der fünften Generation (5G) ist auf EU-Ebene eine erste Einigung erzielt worden. Nach monatelangen Verhandlungen verständigten sich Unterhändler des Europäischen Parlaments, der EU-Länder und der EU-Kommission auf einen Zeitpunkt für die Verfügbarkeit der Frequenzen. Zudem einigten sie sich auf die Mindestlaufzeit der Lizenzen für das superschnelle Netz, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte.

"Wir legen den Grundstein für den Einsatz von 5G in ganz Europa", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Andrus Ansip. Viele Anwendungen wie vernetztes Fahren, intelligente Städte oder aus dem Bereich der Telemedizin seien ohne erstklassige Vernetzung nicht möglich.

Die Einigung aus der Nacht zum Freitag sieht vor, dass 5G-Frequenzen in der EU bis 2020 verfügbar sein sollen. Zudem sollten Mitgliedstaaten die entsprechenden Spektren für 20 Jahre an Telekommunikationsunternehmen lizenzieren. Diese Perspektive soll den Firmen eine höhere Sicherheit für Investitionen gewährleisten. Eine andere Möglichkeit ist die Lizenzierung für mindestens 15 Jahre. In diesem Fall müsste der Staat nach Ablauf der Vertragslaufzeit erneut prüfen, ob das Unternehmen sich an alle Vorgaben hält - und kann eine Verlängerung dann gegebenenfalls verweigern.

Die Einigung ist nur ein kleiner Teil des sogenannten Kodex für elektronische Kommunikation, den das Parlament derzeit mit den Mitgliedstaaten und der Kommission verhandelt. Ziel der EU-Kommission ist eine 5G-Gigabit-Gesellschaft bis 2025.

In Deutschland haben sich CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, mit den Versteigerungserlösen der 5G-Lizenzen einen Investitionsfonds einzurichten, der für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verfügung steht./wim/DP/jha