Drei belgische Firmen wegen Chemieexport nach Syrien unter Verdacht

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Wegen des Exports von waffenfähigen Chemikalien nach Syrien ist in Belgien ein Strafverfahren gegen drei Firmen eröffnet worden. Dies bestätigte Außenminister Didier Reynders am Donnerstag den Sendern Bel RTL und RTBF. Der Zoll habe die Justiz eingeschaltet. Falls Gesetzesverstöße entdeckt würden, werde es Strafen geben, sagte Reynders.

Er reagierte damit auf einen Bericht des Magazins "Knack" und der Organisation "Syrian Archive". Demnach exportierten belgische Unternehmen trotz der Verhängung von EU-Sanktionen gegen Syrien 2013 in den Folgejahren bis 2016 insgesamt 96 Tonnen Isopropanol in das Bürgerkriegsland. Dies gilt als Grundstoff des chemischen Kampfstoffs Sarin, der mehrfach in dem Konflikt eingesetzt worden sein soll.

Außenminister Reynders sagte, nicht die Presse oder die Opposition hätten den Fall aufgedeckt, sondern belgische Behörden. Belgien sei Vorreiter beim Kampf gegen chemische Waffen und werde dies bleiben. Nach Angaben der belgischen Zollverwaltung sollen die drei Firmen mit "fehlerhaften Zollerklärungen" gearbeitet haben, wie die Nachrichtenagentur Belga meldete.

Isopropanol ist eine einfache Chemikalie, die unter anderem als Lösungsmittel verwendet wird und in Europa frei erhältlich ist. Für den Export nach Syrien müssen aber Lizenzen beantragt werden./vsr/DP/edh