Scheuer will Druck machen für elektronische Lkw-Abbiegeassistenten

(Im zweiten Absatz muss es Lastwagefahrer rpt Lastwagenfahrer heißen.)

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will im Kampf gegen tödliche Unfälle mit Lastwagen Druck machen für die verpflichtende Einführung von elektronischen Abbiegeassistenten. Scheuer plant Spediteure, Logistikverbände, Hersteller, Zulieferer, Radfahr- und Verkehrssicherheitsverbände sowie technische Prüfdienste zu einem Treffen ins Ministerium einzuladen. Dabei sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Immer wieder sterben Menschen bei Unfällen, weil Lastwagenfahrer beim Abbiegen Radfahrer oder Fußgänger übersehen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass für neue Lastwagen und Busse Abbiege-Assistenten vorgeschrieben werden sollen. Die Bundesländer machen ebenfalls Druck. Der Bundesrat sprach sich jüngst zudem für eine Nachrüstpflicht für ältere Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen aus.

Scheuer kritisierte am Freitag in Berlin außerdem, er habe kein Verständnis dafür, dass das Thema auf EU-Ebene nur langsam vorangehe. Er würde lieber heute als morgen Lkw-Abbiegeassistenten in Deutschland verpflichtend einführen. Doch in diesem Falle drohe eine Klage wegen des Verstoßes gegen EU-Recht, weil die Vorschriften international geregelt sind.

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) begrüßte die Pläne Scheuers. Der Verband kritisierte, kein einziger Lkw-Hersteller biete derzeit Abbiegeassistenten an, die im Gefahrenfall automatisch bremsen. Nur ein einziger Hersteller biete radargestützte Systeme an, die im Gefahrenfall zumindest den Fahrer automatisch akustisch warnen. Die sogenannten Kamera-Monitor-Systeme könnten bei weitem kein gleichwertiger Ersatz zu automatisch warnenden und zukünftig automatisch bremsenden Abbiegeassistenten sein. Alle an der Zulassung und Entwicklung der Systeme beteiligten Institutionen und Firmen müssten ihre Anstrengungen verstärken, damit es zu praxistauglichen und zuverlässigen Lösungen komme./hoe/DP/mis