Greenpeace

Ärger um Pofalla auch Chance für Kohlekommission

BERLIN (dpa-AFX) - Der Ärger über einen vorzeitig bekanntgewordenen Zeitplan-Vorschlag für den Kohleausstieg könnte nach Ansicht von Greenpeace-Vertreter Martin Kaiser auch eine Chance sein. "Was über die Medien gespielt wurde, spiegelt nicht wider, was in der Kommission bisher beraten wurde", sagte der Umweltschützer, der in der Kohleausstiegs-Kommission sitzt, der Deutschen Presse-Agentur vor der Sitzung des Gremiums an diesem Dienstag. "Ich sehe das auch als Chance, dass die Kommission ihre Tagesordnung ändert und in die Diskussion über die wichtigen Fragen Klimaschutz, Jobs und Strukturwandel einsteigt."

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll bis Ende 2018 eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten. Schon im Oktober soll sie ein Konzept für den Strukturwandel der Kohleregionen vorlegen. Bisher standen auf den Tagesordnungen für die Sitzungen vor allem Anhörungen von verschiedenen Sachverständigen und Betroffenen. Ein "Spiegel"-Bericht über einen Zeitplan des Co-Vorsitzenden Ronald Pofalla, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen, hatte für Ärger bei den Kommissionsmitgliedern gesorgt.

Kaiser kritisierte den Plan der Bundesregierung, sich erst um neue Jobs und Entwicklungschancen in den Kohleregionen zu kümmern und dann über den Ausstieg aus dem Kohlestrom zu reden, um den Betroffenen die Existenzangst zu nehmen. "Diese Fragen sollten wir im Kontext miteinander besprechen, nicht isoliert", sagte er. "Sie hängen unmittelbar zusammen. Je schneller wir aus der Kohle aussteigen, desto besser für den Klimaschutz - dann haben wir aber zum Beispiel auch eine andere Alterspyramide bei den Beschäftigten, die wir adressieren müssen. Auch beim Strukturwandel müssen wir uns dann fragen, ob wir nicht noch mehr tun müssen, vor allem in der Lausitz."

Derweil forderte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Pofalla in der "Rheinischen Post" (Dienstag) auf, mögliche Vorabsprachen mit der Bundesregierung über den Kohleausstieg offenzulegen. "Herr Pofalla muss in der heutigen Sitzung klar machen, welche Gespräche er mit der Bundesregierung geführt hat und wie er sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nun vorstellt."/ted/DP/zb