Private Banken machen Weg für HSH-Verkauf frei

HAMBURG (dpa-AFX) - Die privaten Banken haben eine der letzten Hürden beiseite geräumt, die dem endgültigen Verkauf der HSH Nordbank noch entgegen stehen. "Wir haben den Durchbruch geschafft", sagte Hans-Walter Peters, der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Der Übergang der HSH Nordbank aus dem System der Einlagensicherung der öffentlich-rechtlichen Banken zu den Privatbanken sei vereinbart. Der Vorstand des Bankenverbandes werde am 5. November abschließend entscheiden.

Nach den Worten von Peters bleibt die HSH Nordbank bis Ende 2021 Mitglied im Haftungsverbund des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV). Sie solle jedoch bereits zum 1. Januar 2019 Mitglied im Prüfungsverband der deutschen Banken werden. Der Prüfungsverband werde die HSH von Anfang 2019 bis Ende 2021 gemeinsam mit dem DSGV eng begleiten. Zum 1. Januar 2022 werde es dann einen nahtlosen Übergang vom DSGV in den Einlagensicherungsfonds des Bankenverbandes geben. "Der Fall HSH war für alle Beteiligten Neuland, weil hier zum ersten Mal ein öffentlich-rechtliches Institut in die Einlagensicherung der privaten Banken übergeht", sagte Peters.

Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein hatten die HSH Nordbank am 28. Februar an US-amerikanische Investmentfonds verkauft. Zwischen der Unterschrift ("Signing") und dem Vollzug ("Closing") müssen jedoch noch eine Reihe von Bedingungen erfüllt werden, damit der Verkauf wirksam wird. Offen ist nun noch die Zustimmung der EU-Kommission sowie der Finanzaufsicht. Die Alternative zu dem Verkauf wäre die Abwicklung des Instituts gewesen./egi/DP/men