Martin Schulz

May-Besuch in Berlin 'verzweifelter Befreiungsschlag'

BERLIN (dpa-AFX) - Der Berlin-Besuch der britischen Premierministerin Theresa May wird aus Sicht des früheren SPD-Chefs Martin Schulz nichts zur Lösung des Brexit-Streits beitragen. "Ich glaube, dass Frau Merkel ihr sagen sollte und auch sagen wird, dass es Zugeständnisse nicht mehr geben wird", sagte Schulz, der langjähriger Präsident des EU-Parlaments war, am Dienstag dem "Deutschlandfunk".

May traf sich am Dienstag mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und wollte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, nachdem sie die geplante Abstimmung im britischen Parlament über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen kurzfristig abgesagt hatte. Großbritannien hat angekündigt, am 29. März 2019 die EU zu verlassen - wohl mit chaotischen Folgen, sollte bis dahin kein Abkommen ratifiziert sein.

Mays Entscheidung sei "ein verzweifelter Versuch eines Befreiungsschlags, der meiner Meinung nach nicht gelingen wird", sagte Schulz. Das Tauziehen um das Brexit-Abkommen sei ein innenpolitischer Machtkampf der "radikalen Tories" (britischen Konservativen), der nur in London gelöst werden könne. "Diese Leute sind diejenigen, die Theresa May stürzen wollen. Ich glaube, auf die haben wir mit keinem einzigen Zugeständnis noch irgendeinen Einfluss", sagte er./cpe/DP/jha