Schlichtungsvereinbarung von Bahn und GDL enthält Streikverbot

BERLIN (dpa-AFX) - Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn nach Angaben vom Freitag möglicherweise die Schlichtung anrufen. Das Schlichtungsverfahren für die beiden Tarifparteien wurde in der Tarifrunde 2015 festgelegt. Demnach können beide Seiten die Schlichtung einvernehmlich einleiten oder eine Seite, wenn sie zuvor die Verhandlungen für gescheitert erklärt hat. Bis zum Ende des Schlichtungsverfahrens gilt ein Streikverbot.

Die Schlichtungskommission besteht aus zwei unparteiischen Vorsitzenden und je drei Vertretern von GDL und Bahn. Sie muss laut Vereinbarung spätestens nach drei Wochen eine Einigungsempfehlung vorlegen. Eine Fristverlängerung um eine Woche ist möglich. Die Schlichtungsvereinbarung im Tarifvertrag zur Regelung von Grundsatzfragen gilt bis zum 31. Dezember 2020./brd/DP/stw