Neovasc gewinnt deutsche Gerichtsentscheidung; Bekanntgabe der Entscheidung eines deutschen Gerichts
CardiAQs Anspruch auf Mit-Erfinderschaft bei einem europäischen Patent für Tiara(TM) abgelehnt
NASDAQ, TSX: NVCN
Vancouver, British Columbia (ots/PRNewswire) - Neovasc Inc.
("Neovasc" oder das "Unternehmen") (NASDAQ: NVCN) (TSX: NVCN),
führend bei der Entwicklung von Technologien von minimal invasivem
Transkatheter-Mitralklappen-Ersatz und bei der Entwicklung von
Technologien von minimal invasiven Geräten für die Behandlung von
refraktärer Angina, gab heute bekannt, dass das Oberlandesgericht in
München, Deutschland, die Klage, mit der Edwards Lifesciences CardiAQ
LLC ("CardiAQ") gegen Neovasc in die Berufung ging, abgewiesen hat.
In diesem Fall hatte CardiAQ ursprünglich vollständige
Eigentumsrechte an einem von Neovascs voll europäischen Patenten für
seine Tiara(TM) ("die Tiara") geltend gemacht hat. Im Juni 2017
verlieh das Gericht der ersten Instanz in München nur
Miteigentumsrechte an CardiAQ. Beide Parteien hatten diese
Entscheidung angefochten. CardiAQ zog seine Berufung in Bezug auf
vollständiges Eigentumsrecht zurück. Durch Abweisung der
verbleibenden Klage von CardiAQ befand das deutsche Gericht nun, dass
CardiAQ nicht zur Erfindung der Tiara beigetragen hat und stellte
Neovasc als den rechtmäßigen Erfinder und Eigentümer an allen Rechten
an der strittigen europäischen Patent-Anmeldung für Tiara fest.
"Wir freuen uns, dass nach voller Berücksichtigung der Beweise,
die deutschen Gerichte nun anerkannt haben, dass CardiAQ keinen
Beitrag zur Erfindung oder zur Entwicklung der Tiara geleistet hat,"
so Fred Colen, CEO von Neovasc. "Mit dieser Entscheidung, von der wir
überzeugt waren, dass sie bestätigt werden würde, selbst wenn es in
die Berufung gegangen wäre und der Bundesgerichtshof den Fall
übernommen hätte, steht es Neovasc frei, seine Patentanmeldung
weiterzuverfolgen. Außerdem hat das Unternehmen das alleinige Recht.
die Tiara zu kommerzialisieren und bei der Behandlung von Patienten
zu helfen, die an der lähmenden Erkrankung der Mitralklappen leiden.
Wir werden weiterhin entschlossen unser geistiges Eigentum gegen alle
Versuche von Dritten verteidigen, die diese Rechte verletzen."
Zur weiteren Erläuterung lesen Sie bitte den vom Unternehmen auf
SEDAR und dem SEC auf EDGAR unter Formular 6-K eingereichten
"Material Change Report".
Über Tiara
Tiara ist eine sich selbst erweiternde Mitralklappen-Bioprothese,
die speziell zur Behandlung von Mitralklappeninsuffizienz (MR)
entwickelt wurde - zum Austausch der erkrankten Klappe.
Konventionelle chirurgische Behandlungen sind nur für etwa die Hälfte
der Patienten geeignet, die schätzungsweise vier Millionen in den USA
Vancouver, British Columbia (ots/PRNewswire) - Neovasc Inc.
("Neovasc" oder das "Unternehmen") (NASDAQ: NVCN) (TSX: NVCN),
führend bei der Entwicklung von Technologien von minimal invasivem
Transkatheter-Mitralklappen-Ersatz und bei der Entwicklung von
Technologien von minimal invasiven Geräten für die Behandlung von
refraktärer Angina, gab heute bekannt, dass das Oberlandesgericht in
München, Deutschland, die Klage, mit der Edwards Lifesciences CardiAQ
LLC ("CardiAQ") gegen Neovasc in die Berufung ging, abgewiesen hat.
In diesem Fall hatte CardiAQ ursprünglich vollständige
Eigentumsrechte an einem von Neovascs voll europäischen Patenten für
seine Tiara(TM) ("die Tiara") geltend gemacht hat. Im Juni 2017
verlieh das Gericht der ersten Instanz in München nur
Miteigentumsrechte an CardiAQ. Beide Parteien hatten diese
Entscheidung angefochten. CardiAQ zog seine Berufung in Bezug auf
vollständiges Eigentumsrecht zurück. Durch Abweisung der
verbleibenden Klage von CardiAQ befand das deutsche Gericht nun, dass
CardiAQ nicht zur Erfindung der Tiara beigetragen hat und stellte
Neovasc als den rechtmäßigen Erfinder und Eigentümer an allen Rechten
an der strittigen europäischen Patent-Anmeldung für Tiara fest.
"Wir freuen uns, dass nach voller Berücksichtigung der Beweise,
die deutschen Gerichte nun anerkannt haben, dass CardiAQ keinen
Beitrag zur Erfindung oder zur Entwicklung der Tiara geleistet hat,"
so Fred Colen, CEO von Neovasc. "Mit dieser Entscheidung, von der wir
überzeugt waren, dass sie bestätigt werden würde, selbst wenn es in
die Berufung gegangen wäre und der Bundesgerichtshof den Fall
übernommen hätte, steht es Neovasc frei, seine Patentanmeldung
weiterzuverfolgen. Außerdem hat das Unternehmen das alleinige Recht.
die Tiara zu kommerzialisieren und bei der Behandlung von Patienten
zu helfen, die an der lähmenden Erkrankung der Mitralklappen leiden.
Wir werden weiterhin entschlossen unser geistiges Eigentum gegen alle
Versuche von Dritten verteidigen, die diese Rechte verletzen."
Zur weiteren Erläuterung lesen Sie bitte den vom Unternehmen auf
SEDAR und dem SEC auf EDGAR unter Formular 6-K eingereichten
"Material Change Report".
Über Tiara
Tiara ist eine sich selbst erweiternde Mitralklappen-Bioprothese,
die speziell zur Behandlung von Mitralklappeninsuffizienz (MR)
entwickelt wurde - zum Austausch der erkrankten Klappe.
Konventionelle chirurgische Behandlungen sind nur für etwa die Hälfte
der Patienten geeignet, die schätzungsweise vier Millionen in den USA