Japan beschließt Rekordhaushalt - Militärausgaben steigen

TOKIO (dpa-AFX) - Das hoch verschuldete Japan stockt seine Rekordausgaben für Verteidigung weiter auf. Das Parlament segnete am Mittwoch den neuen Rüstungsetat für das kommende Fiskaljahr ab, der auf die Rekordhöhe von 5,26 Billionen Yen (rund 42 Milliarden Euro) steigt. Damit sollen vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Nordkorea sowie des Machtstrebens Chinas unter anderem ein landgestütztes Raketenabwehrsystem sowie Tarnkappen-Kampfjets der Schutzmacht USA angeschafft werden. Der Etat ist Teil des neuen Gesamthaushalts für das am 1. April 2019 beginnende Steuerjahr, der angesichts steigender Kosten für die soziale Sicherung im Zuge der rasanten Überalterung ein Rekordvolumen von 101,5 Billionen Yen (810 Mrd Euro) umfasst.

Damit wird es für die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt zunehmend schwieriger, ihre horrende Staatsverschuldung einzudämmen, die etwa zweieinhalb mal so hoch ist wie die jährliche Wirtschaftsleistung des Landes. Es ist das erste Mal, dass der Staatshaushalt zu Beginn eines neuen Steuerjahres die Schwelle von 100 Billionen Yen überschreitet.

Üblicherweise legen japanische Regierungen im Verlauf des Fiskaljahres weitere Zusatzhaushalte auf, um zusätzliche Ausgaben zu finanzieren. Zentraler Posten des neuen Staatshaushalts ist ein Konjunkturpaket im Volumen von rund zwei Billionen Yen, um negative Folgen einer im Oktober geplanten Anhebung der Verbrauchssteuer von gegenwärtig acht auf zehn Prozent auf die Binnennachfrage abzufedern./ln/DP/jha