Altmaier

Strukturwandel muss Chance für Kohleregionen werden

BERLIN (dpa-AFX) - Das Milliardenprogramm des Bundes für Kohleregionen rüstet diese aus Sicht von Wirtschaftsminister Peter Altmaier für den anstehenden Strukturwandel. "Mit dem vorliegenden Konzept stellen wir die Weichen, dass sich die Reviere zu modernen Energie- und Wirtschaftsregionen weiterentwickeln können", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch, nachdem das Bundeskabinett den Kompromiss mit den Ländern gebilligt hatte. Mit den Eckpunkten schaffe der Bund "langfristige Perspektiven mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen für die Menschen vor Ort". Der Kohleausstieg müsse für die betroffenen Regionen zur Chance werden.

Die Eckpunkte sehen vor, dass der Bund bis zum endgültigen Ausstieg aus der Kohle-Stromgewinnung spätestens 2038 bis zu 40 Milliarden Euro den Braunkohlerevieren in Ostdeutschland und Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stellt. Auch das ehemalige Revier Helmstedt und besonders betroffene Standorte von Steinkohlekraftwerken bekommen Geld. Nun werde zügig ein Gesetzentwurf erstellt, kündigte Altmaier an. Gleichzeitig arbeite das Wirtschaftsministerium "mit Hochdruck" an der Umsetzung des Konzepts der Kohlekommission von Ende Januar zur Energiepolitik.

Die breit besetzte Regierungskommission hatte Ende Januar ein Konzept für den Kohleausstieg vorgelegt. Er sieht vor, bis spätestens 2038 Tagebaue und Kraftwerke zu schließen, um Klimaschutzzielen näher zu kommen./ted/DP/jha