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ROUNDUP Trump ernennt neuen Nationalen Sicherheitsberater

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
18.09.2019, 15:54  |  301   |   |   

WASHINGTON (dpa-AFX) - Eine Woche nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton hat US-Präsident Donald Trump die Ernennung des Diplomaten Robert O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater angekündigt. O'Brien sei bislang "sehr erfolgreich" als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten im Außenministerium tätig gewesen, erklärte Trump am Mittwoch auf Twitter. Der Jurist wird der vierte Nationale Sicherheitsberater in Trumps Amtszeit.

Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. Er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. Trump hatte am Dienstag auf einem Flug von Albuquerque nach Mountain View nach Angaben mitreisender Journalisten die Namen von fünf Kandidaten für den Job genannt, die in der engeren Auswahl waren.

Darunter war auch O'Brien, über den der US-Präsident den Angaben zufolge sagte: "Ich denke, dass er fantastisch ist." Nach dem Rauswurf Boltons hatten mehrere US-Medien übereinstimmend berichtet, dass auch der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, als möglicher Nachfolger gehandelt werde.

O'Brien war im Sommer einem breiterem Publikum bekannt geworden, weil Trump ihn zur Beobachtung eines Verfahrens gegen den amerikanischen Rapper Asap Rocky nach Schweden geschickt hatte. Der Einsatz O'Briens hatte für Erstaunen gesorgt, da der Musiker wegen Körperverletzung angeklagt wurde und zeitweise inhaftiert war - sich aber keineswegs in einer Geiselsituation befand. Der Musiker wurde im August wegen Körperverletzung verurteilt. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.

Trump hatte Bolton am Dienstag vergangener Woche überraschend wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten gefeuert. Trump sagte anschließend, Bolton habe "einige sehr schwere Fehler" gemacht - etwa als er ein "libysches Modell" zur nuklearen Abrüstung für Nordkorea vorgeschlagen habe. Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte 2003 unter internationalem Druck zugestimmt, sein Programm für Massenvernichtungswaffen aufzugeben. Wenige Jahre später wurde Gaddafi entmachtet und getötet.

Bolton lag bei mehreren außenpolitischen Themenfeldern über Kreuz mit Trump. So gab es etwa Differenzen bei der Frage, ob die USA mit den Taliban in Afghanistan ein Abkommen schließen sollte. Er war zudem einer der glühendsten Verfechter des US-Einmarsches in den Irak, den Trump als schweren Fehler kritisiert hat. Bolton verfolgte auch eine unversöhnliche Haltung im Iran-Konflikt. Irans Außenminister Sarif warf Bolton vor, Trump in eine militärische Konfrontation mit seinem Land verwickeln zu wollen.

Hoffnungen, nach dem Rauswurf Boltons könnten die Spannungen zwischen den USA und dem Iran abnehmen, erfüllten sich allerdings nicht. Trump kündigte erst am Mittwoch an, die Sanktionen gegen den Iran weiter zu verschärfen. US-Außenminister Mike Pompeo wirft dem Iran vor, Urheber der Angriffe auf saudische Ölanlagen am vergangenen Samstag gewesen zu sein. Der Iran weist das zurück. Pompeo hatte nach dem Rauswurf Boltons deutlich gemacht, dass Personalwechsel keine grundlegende Änderung von Trumps Außenpolitik bedeuteten.

O'Brien wird Trumps vierter Nationaler Sicherheitsberater. Nach Boltons Abgang hatte dessen bisheriger Stellvertreter Charlie Kupperman das Amt geschäftsführend übernommen./cy/DP/stw

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