Merkel

Wunsch Macrons nach Reform des Beitrittsprozesses berechtigt

TOULOUSE (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel hat Darstellungen relativiert, zwischen Deutschland und Frankreich bestünden erhebliche Differenzen mit Blick auf Beitrittsperspektiven für Albanien und Nordmazedonien. Nach Ansicht beider Seiten bräuchten die Länder des westlichen Balkans eine solche Perspektive, sagte Merkel am Mittwoch in Toulouse bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Sie unterstütze aber auch den Wunsch Frankreichs nach einer Reform des Beitrittsprozesses. Dieser müsse transparenter und reversibel gemacht werden.

Beitrittsgespräche könnten erst aufgenommen werden, wenn bestimmte Fragen geklärt seien, sagte die Kanzlerin. Auf diesem Weg bestünden möglicherweise "noch ein paar unterschiedliche Nuancen". Beide Seiten wollten bis Donnerstag weiter überlegen, wie man vor dem EU-Gipfel in Brüssel zu einer gemeinsamen Position kommen könne. Dem müssten dann aber auch noch die anderen EU-Staaten zustimmen, sagte die Kanzlerin.

Macron erläuterte bei der Pressekonferenz während der deutsch-französischen Konsultationen, man müsse den Beitrittsprozess reformieren, bevor neue Mitglieder kommen könnten. Es müsse eine Möglichkeit geben, den Prozess gegebenenfalls unterbrechen zu können, machte Macron deutlich und verwies auf das Beispiel Türkei. Mit Ankara werde weiter über einen Beitritt gesprochen, obwohl niemand davon ausgeht, dass ein Beitritt derzeit erreicht werden könne. Macron räumte ein, dass Albanien und Nordmazedonien große Anstrengungen unternommen hätten, damit Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden könnten. Doch dieses Mal dürfte es etwas länger dauern, sagte Macron.

Nordmazedonien richtete indessen vor Beginn des EU-Gipfels einen eindringlichen Appell an die dort vertretenen Staats- und Regierungschefs, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Sein Land erwarte, dass die hochverdiente Entscheidung für den Start von EU-Beitrittsverhandlungen getroffen werde, sagte Ministerpräsident Zoran Zaev am Rande von Gesprächen in Brüssel. Man habe alle von der EU verlangten Bedingungen erfüllt und sogar den Landesnamen von Mazedonien in Nordmazedonien geändert./rm/hoe/cb/nau/DP/he