Maas stellt Bedingungen für Brexit-Verschiebung
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich zurückhaltend zu einer Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens auf Ende Januar 2020 geäußert. "Wenn es darum geht, tatsächlich bis Ende Januar nächsten Jahres noch einmal den Brexit aufzuschieben, müssen wir wissen: Was ist der Grund dafür? Was wird in der Zwischenzeit geschehen? Wird es Wahlen geben in Großbritannien?", fragte der SPD-Politiker am Mittwoch im RTL/n-tv-Interview "Frühstart". Das müsse in der EU besprochen werden und sei noch nicht entscheidungsreif.
"Vor allen Dingen müssen wir wissen, was die Briten vorhaben und was Johnson vorhat", sagte Maas. "Das ist zum heutigen Tage wieder einmal sehr unklar."
Der britische Premierminister Boris Johnson hatte am Dienstag im Unterhaus nach einer Abstimmungsniederlage das Brexit-Verfahren auf Eis gelegt. Heute Nachmittag wollen die 27 bleibenden EU-Staaten über eine Verschiebung des britischen EU-Austritts beraten.
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Eine kurzfristige Verschiebung hält Maas nicht für problematisch: "Wenn es darum geht, um zwei, drei Wochen das Austrittsdatum zu verschieben, um den Abgeordneten in London die Möglichkeit zu eröffnen, die Ratifizierung des Gesetzes vernünftig über die Bühne zu bringen, ist das glaube ich weniger das Problem."/hn/DP/jha