Eurogruppe berät Konjunktur und Eurozonen-Budget

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Wirtschaftslage und geplante Reformen der Eurozone beschäftigen am Montag (ab 15.00 Uhr) die Finanzminister der Länder mit der europäischen Gemeinschaftswährung. Zum einen berät die Eurogruppe die jüngste Konjunkturprognose der EU-Kommission, die nur mäßiges Wachstum voraussagt und vor neuen Risiken wie dem Coronavirus warnt. Zum anderen geht es noch einmal um Details des geplanten Eurozonen-Budgets.

Die EU-Staaten haben sich bereits grundsätzlich auf die Einführung eines solchen Budgets im Rahmen des EU-Haushalts geeinigt. Es soll für Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit und zur Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse genutzt werden. Doch sind im jüngsten Vorschlag zum EU-Finanzrahmen nur noch 13 Milliarden Euro für sieben Jahre vorgesehen. Die Finanzminister sollen nun entscheiden, ob es die Option geben soll, im Krisenfall kurzfristig Geld zuzuschießen.

Auf der Tagesordnung der Minister stehen auch die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Die EU-Kommission hatte kürzlich Änderungen zur Diskussion gestellt, darunter Ausnahmen von Schulden- oder Defizitregeln für Investitionen in den Klimaschutz. Konkrete Änderungspläne werden aber nicht vor Jahresende erwartet./vsr/DP/nas