ESM-Chef Regling gegen neue Instrumente in der Corona-Krise

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Chef des Eurorettungsschirms ESM, Klaus Regling, ist gegen neue Instrumente oder Institutionen im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise in Europa. Die Gründung bräuchte "Zeit, die wir im Moment nicht haben", schrieb Regling in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Um neue europäische Schuldeninstrumente zu schaffen, bräuchte man zudem Kapital, Garantien oder die Abtretung zukünftiger Steuereinnahmen, fügte er hinzu. "Deshalb ist es am besten, die bestehenden Institutionen und Instrumente zu nutzen, die schon seit Jahren erfolgreich große Summen am Markt aufgenommen haben", schrieb Regling. Er nannte die EU-Kommission, die Europäische Investitionsbank EIB sowie seine eigene Institution, den ESM. Dies gelte zumindest für das laufende Jahr.

Der Beitrag ist eine Absage an sogenannte Corona-Bonds, also gemeinsame europäische Anleihen zur Finanzierung von Haushalten der EU-Staaten. Italien, Spanien und andere Staaten wollen sie unbedingt, Deutschland, die Niederlande und andere sind dagegen.

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hatte zuletzt einen neuen Rettungsschirm zusätzlich zu den vorhandenen Institutionen vorgeschlagen. Dieser soll zeitlich befristet sein, Anleihen herausgeben können und von der EU-Kommission gemanagt werden.

Der ESM (European Stability Mechanism) war 2012 auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise etabliert worden, um taumelnden Euro-Staaten wie Griechenland mit günstigen Krediten zu helfen. Das Kapital des ESM wurde anteilig von den einzelnen Euromitgliedern bereitgestellt, sie haften nur für ihren Kapitalbeitrag./vsr/DP/he