ROUNDUP 2 Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen beenden

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
23.05.2020, 17:27  |  153   |   |   

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. Damit würden landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. "Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Zeitungen der Mediengruppe Thüringen (Samstag). Auf seiner Internetseite erklärte er: "Das Motto soll lauten: "Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten.""

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten Anfang Mai vereinbart, die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum bis zum 5. Juni zu verlängern. Danach sollen den Angaben nach in Thüringen auch für Schulen und Kindergärten weitere Schritte hin zu einem regulären Betrieb gegangen werden.

Die Details für den Freistaat sollen einer Regierungssprecherin zufolge in einer Kabinettssitzung am Dienstag beraten werden. An die Stelle der landesweiten Vorgaben sollen dann nur noch lokale Maßnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Wert wird nach den zuletzt von der Staatskanzlei veröffentlichten Infektionszahlen lediglich im Landkreis Sonneberg überschritten. Den Plänen zufolge soll der Landeskrisenstab aufgelöst und durch ein Alarmsystem ersetzt werden, bei dem das Gesundheitsministerium die Steuerung übernimmt.

Ein ähnliches Vorgehen gibt es in Thüringen bereits mit Blick auf Regionen mit einer besonders hohen Infektionsrate: Liegt diese in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über dem Wert von 50, müssen die örtlichen Behörden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergreifen, die über die Vorgaben des Landes hinausgehen. Das hatte bisher die Kreise Greiz und Sonneberg getroffen. Dabei hatten die Landratsämter unter Kontrolle des Gesundheitsministeriums strengere Beschränkungskonzepte ergreifen müssen.

Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey war bemüht, die Erwartungen zu dämpfen, und sagte mit Blick auf den Plan des Landes: "Es ist nicht so, dass wir jetzt das Schweden Deutschlands werden." Schweden hat mit deutlich freizügigeren Maßnahmen als der Rest Europas auf die Corona-Krise reagiert: Schulen, Restaurants und Geschäfte sind zum Beispiel durchweg offen geblieben in dem skandinavischen EU-Land. Den Schweden geht es dabei aber genau wie Deutschland und anderen Ländern darum, die Ausbreitung des Coronavirus abzubremsen.

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