DGB-Chef

Konjunkturpaket beachtlich, bei Kommunen zu klein

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB zeigt sich überwiegend zufrieden mit dem von der Koalition beschlossenen Programm zur Stärkung der Wirtschaft. "Das Konjunkturpaket ist insgesamt durchaus beachtlich", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Jetzt komme es drauf an, dass es auch die notwendige Wirkung entfalte. Die geplante Senkung der Mehrwertsteuer etwa könne sinnvoll sein, wenn sie bei den Verbrauchern ankomme.

Im Bereich der Kommunen sieht Hoffmann trotz positiver Elemente noch Luft nach oben. "Wir müssen in den Blick nehmen, dass wir die langfristige Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern", sagte er. "Da springt das Programm ein bisschen zu kurz." Der Gewerkschaftsbund hätte sich dazu zum Beispiel einen Fond zur Tilgung von Altschulden gewünscht. Auch die Beschäftigungssicherung hätte noch stärker in den Mittelpunkt gestellt werden können, kritisiert der DBG-Vorsitzende./wee/DP/jha