Scholz sieht vorerst keinen Bedarf für zusätzliche EU-Corona-Hilfen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Trotz der anhaltenden Krise sieht Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorerst keinen Bedarf, die europäischen Corona-Hilfen aufzustocken. Die EU-Staaten müssten die eingeplanten 750 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbauprogramm nun erst mal einsetzen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Das wird ziemlich viel Zeit in Anspruch nehmen." Scholz mahnte Eile bei der Aufstellung von Aufbauplänen. "Es muss fix gehen." Die Gelder würden dringend benötigt.

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister hatten am Dienstag in einer Onlinekonferenz die gemeinsamen Anstrengungen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie beraten. Dabei ging es erneut um die Umsetzung des im Juli vereinbarten Corona-Aufbauprogramms, das immer noch nicht ganz startklar ist. Zum anderen berieten die Minister einen Aktionsplan gegen faule Kredite in Bankbilanzen.

Scholz begrüßte, dass ausfallgefährdete Darlehen in den Blick genommen würden, um sie abzubauen. Darauf habe Deutschland lange gedrungen. Dies sei wichtig für die Stabilität des Bankensektors. Nötig sei dabei tätiges Handeln, fügte der Minister hinzu.

Die EU-Kommission erwartet, dass die Zahl der Darlehen, die nicht mehr bedient werden können, wegen der Pandemie stark zunehmen wird. Der Aktionsplan zielt darauf ab, die Risiken besser zu managen und die ausfallgefährdeten Darlehen aus den Bankbilanzen zu bekommen. So sollen Banken Spielräume behalten, Unternehmen und Bürgern weiter Darlehen zu geben und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

Konkret soll der Sekundärmarkt für faule Kredite ausgebaut und mit neuen Meldepflichten transparenter werden. Banken können diese Darlehen samt Risiken und Sicherheiten an spezialisierte Händler abtreten und damit ihre Bilanzen entlasten./vsr/DP/stw