Spahn

Gesetz für bessere Pflege-Bezahlung soll vor Sommer kommen

BERLIN (dpa-AFX) - Im Ringen der Koalition um bessere Bezahlung in der Altenpflege hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine gesetzliche Verbesserung vor der Sommerpause in Aussicht gestellt. Er sei "sehr zuversichtlich", dass es noch vor dem Sommer einen Kompromiss gebe, der tariflichen oder tarifähnlichen Lohn sicherstelle, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor der "Rheinischen Post" gesagt: "Wenn das Gesetz ist, werden die Löhne in der Pflege damit vielerorts deutlich verbessert." Die Koalition war sich bei dem Thema zuletzt öffentlich uneins: Die SPD forderte Spahn zum Handeln auf; Spahn entgegnete, eine bessere Bezahlung dürfe aber nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen gehen./bw/sam/DP/jha