Dobrindt

Wachstum, Klima und Sicherheit Kernthemen bei Verhandlungen

BERLIN (dpa-AFX) - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Themen Wirtschaftswachstum, Klimaschutz sowie innere und äußere Sicherheit als Kernthemen für mögliche Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis genannt. In möglichen Sondierungen werde man über diese drei großen Elemente diskutieren, sagte Dobrindt am Dienstagabend nach der konstituierenden Sitzung der neuen Unionsfraktion in Berlin auf die Frage nach dem Markenkern der Union, der bei Verhandlungen mit Grünen und FDP geschützt werden müsse.

"Das eine ist wirtschaftliches Wachstum und neue Dynamik, die geschaffen werden muss", führte Dobrindt aus. Zudem sei der Union die Beschleunigung des Klimaschutzes ein großes Anliegen - "und natürlich in diesem Rahmen ein wichtiger Gesprächspunkt", weil man hier Vereinbarungen finden müsse. Der dritte Punkt sei die innere und äußere Sicherheit, die Bündnisfähigkeit und Verlässlichkeit in internationalen Angelegenheiten, die in so einem Rahmen diskutiert werden müssten. Grüne und FDP wollen voraussichtlich an diesem Mittwoch darüber beraten, wie sie nach der Bundestagswahl in Gespräche mit den möglichen großen Regierungspartnern SPD und Union gehen wollen./bk/DP/he