Merz an Scholz in Energiepolitik

Stoppen Sie dieses Narrenschiff

HANNOVER (dpa-AFX) - CDU-Chef Friedrich Merz hat die Energiepolitik der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP scharf attackiert und Kanzler Olaf Scholz (SPD) zur sofortigen Kurskorrektur aufgefordert. "Stoppen Sie dieses rot-grün-gelbe Narrenschiff auf diesem Kurs auf dem Sie sind. Und korrigieren Sie diesen Kurs so schnell wie möglich", damit Deutschland nicht in eine ernsthafte Wirtschaftskrise komme, sagte Merz am Freitag unter dem Jubel der 1001 Delegierten auf dem CDU-Parteitag in Hannover. Besonders scharf attackierte Merz Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Merz zitierte den Titel des Kinderbuches "Kleine Helden, große Abenteuer" von Habeck und rief: "Dies ist doch nicht die Stunde für kleine Helden und große Abenteuer." Kinderbücher seien eine wunderbare Sache, Philosophie eine fantastische Wissenschaft, ergänzte er mit Blick auf den studierten Philosophen Habeck. "Aber nur mit Kinderbüchern und Philosophie kann man doch die Probleme unseres Landes nicht lösen." Merz fuhr fort: "Wir sind nicht Bullerbü. Wir sind die viertgrößte Industrienation der Welt, die es sich nicht leisten kann, ein Trainee-Programm für Bundeswirtschaftsminister aufzusetzen."

Vorwürfe aus der Ampel, die Union sei mit ihrer Politik in der 16-jährigen Regierungszeit der damaligen Kanzlerin Angela Merkel alleine verantwortlich für die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas, wies Merz scharf zurück. Sich derart abhängig gemacht zu haben sei "eine große politische Dummheit" und naiv gewesen. Dies müsse nun korrigiert werden. "Aber ich werde es nicht zulassen, dass der Eindruck erweckt wird in Deutschland, dass dies allein 16 Jahre CDU und CSU gewesen sind." 20 von 24 der vergangene Jahre hätten Sozialdemokraten in Deutschland mitregiert. "Sie tragen mindestens genauso dieselbe Verantwortung für diese Dummheit und für diese Naivität und für diese Fehler."/bk/sam/cwe/DP/jha