Von der Leyen

Putins Vorgehen verlangt nach Sanktionen

NEW YORK (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet angesichts der jüngsten Eskalation des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Ukraine-Krieg mit weiteren Sanktionen gegen Moskau. Putin zeige Schwäche, indem er versuche, weniger ausgebildetes, erfahrenes und motiviertes Personal zu mobilisieren und Scheinreferenden auf souveränem Boden der Ukraine zu starten, sagte sie am Mittwoch dem US-Nachrichtensender CNN am Rande der UN-Generalversammlung in New York. "Also denke ich, dass dies wieder nach Sanktionen unsererseits verlangt", ergänzte von der Leyen. Konkret wurde sie bei diesem Punkt nicht.

Von der Leyen wertete die bisherigen Sanktionen gegen Russland als sehr erfolgreich. Die russische Industrie liege am Boden, Moskau habe im Militärbereich große Schwierigkeiten wegen ausbleibender Lieferungen etwa von Halbleitern. Dies zeige, dass die Sanktionen wirkten.

Zugleich betonte die Kommissionspräsidentin angesichts der Drohungen Putins mit Atomwaffen: "Wir werden uns niemals einer Erpressung beugen." Es sei der richtige Ansatz, klar zu sagen, dass Putin massive Kosten für die Invasion der Ukraine zahlen müsse. Man tue genau das, was man vor der Invasion gesagt habe, "und Erpressung funktioniert bei uns nicht".

Zu den Forderungen der Ukraine etwa nach der Lieferung von westlichen Kampfpanzern sagte von der Leyen, die Ukrainer seien sich sehr klar darüber, was sie bräuchten. Sie hätten bewiesen, dass sie sich verteidigen könnten, wenn sie angemessen ausgerüstet seien. Die Ukrainer hätten in den vergangenen Monaten langsam aber sicher das Notwendige bekommen und bewiesen, dass sie mit der Situation umgehen könnten. Deshalb sei sie dafür, den Ukrainern zuzuhören und das zu liefern, was möglich sei./bk/DP/jha