Scholz

Bei Koalitionstreffen 'sehr, sehr gute Fortschritte erzielt'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben bei ihrem unterbrochenen Koalitionsausschuss nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz "sehr, sehr gute Fortschritte erzielt". Man habe "viele, viele Verständigungen gewonnen", sagte der SPD-Politiker am Montag nach der Landung in Rotterdam, wo der Kanzler und mehrere Minister an deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen teilnehmen wollten. Deswegen war das Spitzentreffen in Berlin am frühen Nachmittag bis Dienstagmorgen unterbrochen worden.

Es gehe im Koalitionsausschuss um wichtige Festlegungen für die Modernisierung des Landes und den Fortschritt in Deutschland, sagte Scholz. "Wir wissen, es hat viele Jahrzehnte gegeben, in denen alles viel zu langsam voranging. Das muss sich ändern, und das wird sich auch ändern", betonte er. Die bisherigen Gespräche seien sehr vertraulich und freundlich verlaufen. Das sei eine gute Grundlage, um am Dienstag weiter zu sprechen.

Die Spitzen der Ampel-Koalition wollten im Berliner Kanzleramt eine lange Liste von Streitpunkten abarbeiten, zu denen unter anderem der Klimaschutz im Verkehr und ein schnellerer Autobahnbau gehören./tam/DP/ngu