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CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt
Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent/Rechtssache CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt |
- CureVacs Antrag auf Verlegung des US-Rechtsstreits in den Eastern District of Virginia bewilligt. Verlegung soll den Zeitplan für US-Rechtsstreitigkeiten erheblich beschleunigen
- CureVac im Begriff, Gegenklage vor US-Gericht auf Basis von neun seiner Patente einzureichen, die mRNA-Innovationen abdecken, die grundlegend für das Design, die Formulierung und die Herstellung von Comirnaty sind
- Vorläufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgericht im April 2023 befürwortet Gültigkeit eines deutschen Patents, das einem der in den USA gegen Pfizer/BioNTech durchgesetzten Patente entspricht
TÜBINGEN, Germany – 19. Mai 2023 – CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) („CureVac“), ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass seinem Antrag auf Verlegung des laufenden Patentstreits mit Pfizer/BioNTech in den USA stattgegeben wurde. Pfizer/BioNTech hatte den Patentstreit beim Bundesbezirksgericht von Massachusetts eingereicht. Der Fall wurde nun in den Eastern District of Virginia verlegt. Es wird erwartet, dass die Verlegung den Fortschritt des Rechtsstreits erheblich beschleunigen wird, so dass ein Prozesstermin bereits im Jahr 2024 möglich ist.
Der Antrag auf Verlegung des Verfahrens ist Teil einer erweiterten Gegenklage von CureVac, in der das Unternehmen die Verletzung von neun seiner US-Patente durch die Herstellung und den Vertrieb des SARS-CoV-2-Impfstoffs Comirnaty geltend machen wird. Damit erweitert sich der Umfang des Falles deutlich über die drei ursprünglich von Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus. Die neun Patente decken grundlegende und hochrelevante separate Innovationen von CureVac für das Design von mRNA-Impfstoffen sowie die Formulierung und Herstellung speziell von SARS-CoV-2-Impfstoffen ab.