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Pistorius will erleichterte Rüstungsgeschäfte mit Partner Indien

NEU DELHI (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius will Indien künftig als strategischen Partner nach dem Vorbild Australiens und Japans behandeln und damit Rüstungskooperationen deutlich erleichtern. "Indien ist ein wichtiger, um nicht zu sagen der wichtigste strategische Partner für Europa und auch für Deutschland. Und demzufolge müssen wir ihn auch so behandeln", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Neu Delhi nach Gesprächen mit seinem indischen Amtskollegen Rajnath Singh. Er habe zum Ausdruck gebracht, "dass es gut wäre, wenn wir einen Weg finden, die Behandlung Indiens dem anzugleichen, wie Japan und Australien behandelt werden". Auch werde es im kommenden Jahr eine gemeinsame Übung mit der Deutschen Marine geben.

Für Japan und Australien gelten bei Rüstungsgeschäften vereinfachte Regeln, da sie nicht zur Gruppe sogenannter Drittstaaten gehören, sondern Nato-Partnern gleichgestellt sind. Sie können bei deutschen Rüstungsunternehmen ohne aufwendiges Genehmigungsverfahren kaufen, die Bundesregierung kann aber weiter Einspruch erheben.

Pistorius formulierte seinen Vorschlag nicht konkret aus, eine andere Behandlung Indiens sei aber ein "relativ logischer nächster Schritt". Diese Diskussion müsse geführt werden. Wenn Deutschland seine strategische Partnerschaft ernst nehme, "braucht es auch eine verlässliche Kooperation im Bereich Rüstung und militärischer Zusammenarbeit mit den strategisch zuverlässigen Partnern - und dazu zählt Indien", sagte Pistorius. Er machte deutlich, dass Verhandlungen für ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft, bei dem es um die Lieferung von sechs U-Booten des deutschen Herstellers TKMS an Indien geht, vorankommen. Er sagte: "Es könnte ein Leuchtturmprojekt werden." Noch ist mindestens ein weiterer Bieter im Rennen. Derzeit verfügt Indien über ein nukleares und 16 konventionelle U-Boote.

Pistorius sagte, er habe mit seinem Amtskollegen auch über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gesprochen, der Auswirkungen bis nach Indien und in jeden Winkel der Welt habe. "Und Indien versucht sehr nachhaltig, die Abhängigkeit von Russland bei Rüstungsgütern, aktuell noch bei 60 Prozent, deutlich und schnell zu reduzieren", sagte Pistorius. Dabei komme dem wichtigen Handelspartner Deutschland eine besondere Bedeutung zu.

Die USA haben Indien bereits zu einem zentralen Partner aufgewertet. So gehört das Land zu dem sicherheits- und militärpolitisch ausgerichteten Quad-Bündnis (Quadrilateral Security Dialogue) zusammen mit den USA, Australien und Japan - alles demokratischen Staaten, die sich nach eigenen Angaben für einen freien und offenen Indopazifik einsetzen. Zwischen den Zeilen geht es damit um das zunehmende Machtstreben Chinas. Die Vierer-Gruppe entstand nach dem durch ein Erdbeben im Indischen Ozean ausgelösten Tsunami 2004. Am Sonntag und Montag war US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Neu Delhi.

Das bevölkerungsreichste Land Indien hat mit seinen rund 1,4 Milliarden Einwohnern eine der größten Armeen der Welt. Für Indien ist das Militär wichtig, unter anderem wegen sehr angespannten Beziehungen mit den Nachbarländern China und Pakistan, mit denen Indien schon Kriege geführt hat. Alle drei Länder haben Nuklearkapazität./cn/DP/jha

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