Habeck für 'Augenmaß' bei Regulierung von PFAS-Chemikalien
- Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plädiert für einen differenzierten Umgang mit der Chemikaliengruppe PFAS.
- Er fordert eine bessere Regulierung zum Schutz der Verbraucher, aber keine Überregulierung, die das Wachstum und die Technologieentwicklung der Wirtschaft hemmt.
- Habeck befürwortet einen schnellen Ausstieg aus der Verwendung von PFAS, wo sie nicht sicher für Mensch und Umwelt sind und leicht durch andere Stoffe ersetzt werden können.
- Gleichzeitig warnt er davor, die Erneuerung der Industrie zu gefährden, da PFAS eine wichtige Rolle für zukünftige Technologien spielen. Es braucht einen differenzierten Regulierungsrahmen mit Ausnahmen für diese wichtigen Technologien.
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plädiert für einen differenzierten Umgang mit der Chemikaliengruppe PFAS. "Bessere Regulierung dort, wo es für den Verbraucherschutz notwendig ist, aber keine Überregulierung für die Wirtschaft, wo es Wachstum und Technologieentwicklung hemmt", sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Konkret heißt das: Da, wo diese Chemikalien nicht sicher für Mensch und Umwelt verwendet werden und gut durch andere Stoffe ersetzt werden können, sollten wir den schnellen Ausstieg befördern. Das gilt vor allem da, wo sie verbrauchernah eingesetzt werden." In der EU wird über ein mögliches Verbot der Chemikaliengruppe diskutiert.
Zugleich dürfe aber nicht die Erneuerung der Industrie gefährdet werden, warnte Habeck. PFAS spielten eine zentrale Rolle für Technologien der Zukunft wie Halbleiter, Elektrolyseure und elektrische Antriebe. "Hier lassen sich PFAS auch nicht einfach ersetzen und hier dürfen wir die Entwicklung von Technologien nicht durch Überregulierung verhindern, zumal der Einsatz in geschlossenen Systemen in der Produktion erfolgt." Es brauche deshalb "einen differenzierten Regulierungsrahmen mit Ausnahmen für wichtige Technologien der Zukunft".
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Zu der Chemikaliengruppe zählen geschätzt über 10 000 einzelne Substanzen, die in Alltagsprodukten wie Anoraks, Pfannen oder Kosmetik verarbeitet sind. In der Industrie werden sie etwa in Dichtungen, Isolierungen oder Kabeln eingesetzt. Auch Lithium-Ionen-Batterien zum Beispiel für E-Autos oder Wasserstofftechnologien sind den Angaben zufolge auf PFAS angewiesen./hrz/DP/zb
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