Pressestimme

'Frankfurter Rundschau' zu Debatte über Neuwahlen

Und wer sagt eigentlich, dass die Ergebnisse im April oder Mai die gleichen wären wie im September? Hinge das nicht auch von den Parteien selber ab? Lieber erklärt vor allem die CDU/CSU, flankiert vom Bundespräsidenten, das Verhalten der SPD für unverantwortlich. Man sollte sie daran erinnern, dass wir nicht Koalitionen wählen, sondern Parteien. Wie seriös ist es, erst zu behaupten, wir hätten Jamaika gewählt, und nachdem Jamaika gescheitert ist, wollten wir doch wieder Schwarz-Rot? Unverantwortlich könnte man Neuwahlen nennen, wenn sie nur im Interesse der Sozialdemokraten lägen. Aber so ist es nicht. Entschlösse sich die SPD, ihrem Vorsitzenden zu folgen und mit einem geschärften Profil in den Wahlkampf zu gehen, dann diente sie damit nicht nur sich selbst, sondern auch dem Land: Die souveräne Wählerschaft stünde wieder vor zwei unterscheidbaren, demokratischen Alternativen. Gibt es ein besseres Rezept gegen die rechten Politikverächter von der selbsternannten "Alternative"?/yyzz/DP/zb