Schulz

SPD will mit Union über Regierung sondieren

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD wird mit CDU und CSU Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das habe der Vorstand einstimmig beschlossen, sagte der Parteivorsitzende Martin Schulz am Freitag in Berlin nach einer Sitzung der SPD-Führungsgremien.

Obwohl die Union de facto nur über eine große Koalition verhandeln will, beharrt die SPD laut Schulz auf ihrem Kurs, "konstruktiv, aber ergebnisoffen" auch über andere Modelle wie eine Minderheitsregierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu verhandeln. Die Partei wollte sich eigentlich nach dem Absturz auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl in der Opposition erneuern.

Schulz sagte, Deutschland brauche eine andere Regierungskultur. Es dürfe kein "weiter so" geben. Die Sozialdemokraten wollten auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für einen "anderen Stil" sorgen. "Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken." Intensives Twittern von Zwischenständen aus Arbeitsgruppen solle es ebenso wenig geben.

"Die Union meint es ernst. Wir meinen es auch ernst", sagte er. Ziel sei eine "möglichst stabile Regierung". Schulz betonte aber: "Es gibt unterschiedliche Modelle, wie man eine stabile Regierung bildet."

Die Sondierungsgespräche mit der Union sollen laut Schulz Anfang Januar beginnen und bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden. "Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt", sagte Schulz. "Für mich sind die Weihnachtsferien abgesagt." Am 11. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Januar ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant./jac/ir/DP/jha