Unionsfraktionsspitze ruft SPD vor Parteitag zu Kompromissen auf

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hat die SPD vor ihrem für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen entscheidenden Parteitag zu Kompromissen aufgerufen. Während der Sondierungen zwischen Union und SPD habe sich Vertrauen und Respekt eingestellt, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Dienstag in Berlin. "Ich hoffe, dass das Vertrauen im Zuge der weiteren Beratungen von der SPD bekräftigt wird und Vereinbarungen eingehalten werden."

Zur Forderung der Sozialdemokraten, die Sondierungsergebnisse teils nachzuverhandeln, sagte Grosse-Brömer, die Sondierungen seien ja schon halbe Koalitionsverhandlungen gewesen - aber eben nur halbe. Natürlich könnten in Koalitionsverhandlungen auch neue Themen aufgerufen werden.

Er hoffe, dass die SPD-Spitze es schaffe, ihrer Partei zu zeigen, dass die Sondierungsergebnisse nicht nur schlecht, sondern insgesamt gut für Deutschland seien, sagte Grosse-Brömer. Er zitierte den früheren SPD-Kanzler Helmut Schmidt, der gesagt habe, wer keine Kompromisse machen könne, sei für die Demokratie nicht zu gebrauchen. "Mir geht es so, dass ich jetzt auf lange Zeit auf Sondierungen verzichten könnte", ergänzte der CDU-Politiker. Über den Ausgang des SPD-Parteitags am Sonntag in Bonn wolle er aber nicht spekulieren.

Union und SPD hatten am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgestellt. Am Sonntag soll ein Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob die SPD förmlich in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll oder nicht. In den Reihen der Partei ist die Skepsis gegenüber einer weiteren großen Koalition aber groß./bk/DP/jha