SPD-Votum zur GroKo schon verbindlich - 20 Prozent haben abgestimmt

BERLIN (dpa-AFX) - Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Votum nun verbindlich. Das sagte eine Sprecherin der Partei der ARD-"Tagesschau" am Freitag. Die Abstimmung hatte am Dienstag begonnen. Die insgesamt 463 723 stimmberechtigten Sozialdemokraten haben noch bis Freitag (2. März) Zeit, ihre Stimme abzugeben. Am 4. März soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Der Widerstand gegen eine weitere große Koalition ist in Teilen der Partei groß.

Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April zur Parteichefin gewählt werden soll, verteidigte den Koalitionsvertrag in einem Live-Video auf Facebook. Ihre Bewerbung auf den Parteivorsitz nannte sie dabei einen Weg, die SPD auch in einer erneuten großen Koalition mit CDU und CSU erkennbar zu halten. Wenn man Fraktions- und Parteivorsitz zusammenlege, aber von Regierungsämtern trenne, schaffe das Raum für Themen und Zukunftsdebatten "jenseits der Regierung"./ted/DP/jha