dpa-AFX Überblick

POLITIK von Montag, 16.07.2018 - 6.15 Uhr

Trump und Putin kommen zu Gipfel in Helsinki zusammen

Helsinki - Die Präsidenten Russlands und der USA kommen heute in Helsinki zu einem lange erwarteten Gipfeltreffen zusammen. Die Staatschefs Wladimir Putin und Donald Trump wollen über das Verhältnis der beiden größten Atommächte sprechen, das so gespannt ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Außerdem soll es in der Hauptstadt des neutralen Finnlands um internationale Konfliktherde wie die Ukraine oder Syrien gehen. Geplant sind ein Vier-Augen-Gespräch der Präsidenten, ein Treffen mit den Delegationen und eine gemeinsame Pressekonferenz.

EU-China-Gipfel beginnt in Peking

Peking - Vor dem Hintergrund des Handelskonflikts zwischen China und den USA hat in Peking der jährliche EU-China-Gipfel begonnen. Im Mittelpunkt der Beratungen von EU-Spitze und der chinesischen Führung stehen die Sorgen vor einem Handelskrieg, ein Investitionsabkommen zwischen beiden Seiten, mehr Marktöffnung in China sowie die geplante Reform der Welthandelsorganisation. Die Spannungen wegen des Handelskonflikts mit US-Präsident Donald Trump lassen China und die EU enger zusammenrücken.

Chef der Kassenärzte will Gebühr für Notaufnahme

Berlin - Um überflüssige Besuche in der Notaufnahme zu verhindern, will der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, notfalls eine Gebühr von den Patienten verlangen. In vielen anderen Ländern Europas sei so etwas längst üblich, sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Gassens Ansicht nach gehört der Großteil der Patienten, der in die Notaufnahme kommt, nicht dorthin. "Ziel muss sein, dass wir nur noch diejenigen in den Notaufnahmen haben, die später auch stationär behandelt werden müssen", betonte Gassen. Alle anderen müssten ambulant versorgt werden.

Beschwerde gegen Rückholbeschluss für Sami A. erwartet

Düsseldorf - Nach hitzigen Debatten über die möglicherweise unrechtmäßige Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. wird nun eine gerichtliche Klärung erwartet. Dabei wird es in erster Linie darum, ob der Mann aus Tunesien zurückgeholt werden muss. Es könnten dabei aber auf die Behörden in NRW und auf das Bundesinnenministerium auch unangenehme Fragen zukommen. "Entweder handelt es sich um absolut peinliches Chaos oder es stinkt zum Himmel, weil die Innenbehörden ein Exempel statuieren wollten", sagte Grünen-Chef Robert Habeck der "Süddeutschen". Der Verdacht steht im Raum, die Behörden könnten eine Gerichtsentscheidung missachtet haben.

Israelische Luftwaffe greift Stellung in Syrien an

Damaskus - Die israelische Luftwaffe hat syrischen Angaben zufolge im Norden des Landes eine Stellung der Armee angegriffen. Die Flugzeuge hätten diese nördlich eines Militärflughafens in Aleppo ins Visier genommen, teilten syrische Militärkreise der dpa mit und bestätigten Berichte der Staatsmedien. Zuvor hatten am Sonntag die syrische Armee und ihre Verbündeten nahe der israelischen Grenze im Süden des Landes eine Offensive auf von Rebellen gehaltene Gebiete in der Provinz Kunaitra gestartet.

Künftiger Präsident Mexikos kürzt sich selbst das Gehalt

Mexiko-Stadt - Der designierte mexikanische Präsident will künftig auf einen Großteil seines ihm als Staatsoberhaupt zustehenden Gehalts verzichten. Er werde ab seinem Amtsantritt im Dezember monatlich umgerechnet knapp 5000 Euro verdienen, erklärte Andrés Manuel López Obrador in Mexiko-Stadt. Das seien rund 40 Prozent des Gehalts seines Vorgängers, Amtsinhaber Enrique Peña Nieto, der rund 12 000 Euro pro Monat verdient habe, sagte der Linkspolitiker. Er habe sich das Gehalt eigentlich noch stärker kürzen wollen./n1/DP/fba