Mahnung aus Brüssel

Besser für Brexit ohne Vertrag wappnen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Achteinhalb Monate vor dem britischen EU-Austritt hat die EU-Kommission alle staatlichen Stellen und die Wirtschaft ermahnt, sich besser für einen möglichen harten Bruch ohne Vertrag zu wappnen. Es sei weiter ungewiss, ob bis zum Brexit am 29. März 2019 eine ratifizierte Vereinbarung mit London vorliegen werde, erklärte die Brüsseler Behörde am Donnerstag in Brüssel. Alle seien aufgefordert, sich verstärkt auf alle Szenarien vorzubreiten.

Eine Arbeitsgruppe um den Kommissions-Generalsekretär Martin Selmayr befasst sich seit Monaten damit, wie die konkreten Folgen des Brexit bewältigt werden können. Geht alles nach Plan, wären die Konsequenzen direkt nach dem Austrittsdatum überschaubar, weil eine Übergangsphase bis Ende 2020 geplant ist. Diese hängt aber von einer Gesamteinigung auf ein Austrittsabkommen ab, und davor stehen noch einige hohe Hürden. Beide Seiten hoffen auf einen Kompromiss bis Oktober.

Kommt der Vertrag nicht zustande, müssten zum Beispiel unmittelbar nach dem Austritt Zollkontrollen eingeführt werden, die an den EU-Grenzen zu Großbritannien lange Wartezeiten brächten. Für Autobauer und andere Unternehmen, die Teile zur Produktion über die Grenze hin und her transportieren, würde dies zu Problemen führen. Befürchtet würden auch Lieferengpässe in Großbritannien./vsr/DP/jha