Schluss

Kanada beendet überraschend Grundeinkommensprojekt

In der kanadischen Provinz Ontario wurde das seit letztem Jahr laufende Grundeinkommensexperiment für 4.000 Bürger vorzeitig abgebrochen. Grund seien mangelnde finanzielle Mittel. Laut der Sozialministerin sei ein Grundeinkommen, abgesehen vom finanziellen Aspekt, ohnehin nicht die Lösung für die Probleme der Familien in Ontario gewesen.

Nachdem das Grundeinkommensexperiment in Finnland nicht mehr verlängert werden soll, wird das Projekt für Ontario nun sogar frühzeitig abgebrochen. 4.000 Bürger zwischen 18 und 64 sollten für drei Jahre ein Grundeinkommen erhalten - so das Wahlverprechen der aktuellen Regierung. Nach nur einem Jahr wurde diese Zahlung für die teilnehmenden Regionen Hamilton, Thunder Bay und Lindsay vorzeitig eingestellt.

Während die Progressiv-Konservative Partei eigentlich versprach, das Pilotprojekt beizubehalten, kündigte sie schließlich ihre Absicht an, es auslaufen zu lassen und argumentierte, dass das Programm die Teilnehmer davon abhielt, Arbeit zu finden. Am 1. August 2018 hatte die Ministerin für Kinder- und Sozialdienst, Lisa MacLeod, bestätigt, dass das Pilotprojekt beendet wird.  

Die Idee für ein Grundeinkommensprojekt in Ontario stammte von der damaligen Premierministerin der Provinz, Kathleen Wynne. Sie wollte mit dem Projekt herausfinden, wie sich ein Grundeinkommen auf die Gesundheit und Bildung der Bürger auswirken würde. Bedingungslos war dieses Grundeinkommensprojekt nicht, denn nur wer weniger als 34.500 kanadische Dollar (etwa 22.5000 Euro) jährlich verdiente, konnte sich für die Teilnahme am Experiment qualifizieren.

Alleinstehende Personen haben seit letztem Jahr 17.000 kannadische Dollar jährlich dazu erhalten, Familien bis zu 24.000 kanadische Dollar. Da das Grundeinkommensexperiment an bedarfsorientierte Haushalte gebunden war, ist der abrupte Abbruch nun für die 4.000 Bürger nicht ganz unproblematisch, da sie mit dem Geld für drei zugesagte Jahre gerechnet haben und jetzt umplanen müssen.

Nun setzen sich Aktivisten für den Fortbestand des Projektes ein. In sechs Tagen kamen über 21.300 Unterschriften zusammen. Bislang lehnte MacLeod ein Gespräch mit den Befürwortern ab. Am vergangenen Mittwoch trafen sich 40 Aktivisten. Tom Cooper, Direktor des Hamilton Poverty Centre, sagte: "Die Menschen haben Angst. Sie wissen nicht, ob sie ihre Wohnung behalten können. Viele haben einen Mietvertrag unterzeichnet, den sie sich ohne das Pilotprojekt nicht leisten können. Andere hatten vor, im September wieder zur Schule zu gehen".

Quellen:

BusinessPunk

SZ

ICI Radio

ICI Radio