Herbstkonferenz der Verkehrsminister hat begonnen

HAMBURG (dpa-AFX) - Luft- und Straßenverkehr sind die wichtigsten Themen der zweitägigen Herbsttagung der Verkehrsminister der Bundesländer, die am Donnerstag in Hamburg begonnenen hat. Auf dem Airbus -Gelände in Hamburg-Finkenwerder soll es unter anderem um die Neuordnung der Sicherheitskontrollen an Flughäfen gehen. Forderungen der Länder für ein nationales Luftverkehrskonzept stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Auch das strittige Diesel-Thema wird zur Sprache kommen. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) forderte, Strafzahlungen der Automobilindustrie im Zuge des Dieselskandals für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einzusetzen. "Die Gelder sollten vom Bund unmittelbar den Kommunen zur Verfügung gestellt werden, damit sie in ihren öffentlichen Verkehrsunternehmen die technische Umrüstung ihrer teils veralteten Fahrzeugflotten vorantreiben können", sagte Dulig. Damit würde das Bußgeld tatsächlich zu einer spürbaren Verbesserung der Luftqualität in den Städten beitragen.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) pochte auf Details zum Diesel-Konzept der schwarz-roten Koalition. "Wir werden kritisch nachfragen, wie genau die Verabredungen der Bundesregierung umgesetzt werden", sagte er. Das Diesel-Konzept der Bundesregierung sieht unter anderem Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Diesel vor - neben Rabattaktionen, um die Luft in Städten mit hoher Schadstoffbelastung dauerhaft zu verbessern./egi/DP/jha