Streit um Italiens Haushalt

Juncker und Conte treffen sich Mittwoch

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Haushaltsstreit mit Rom will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte treffen. Das Arbeitstreffen solle am Mittwochnachmittag stattfinden, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. Dabei könnte Conte Juncker einen Vorschlag zur Lösung des Konflikts unterbreiten. Er will ein drohendes Strafverfahren gegen Italien unbedingt vermeiden. Das Treffen findet kurz vor dem EU-Gipfel Ende der Woche statt.

Der Streit um den italienischen Haushalt zwischen der EU-Kommission und der Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega läuft seit Wochen. Die Kommission hatte die italienischen Haushaltspläne für 2019 bereits vollständig zurückgewiesen, weil diese ihrer Meinung nach gegen die europäischen Stabilitätsregeln verstoßen. Die Behörde erwägt deshalb, ein offizielles Strafverfahren gegen Italien einzuleiten./wim/DP/jha