EU-Finanzminister beraten über Förderung von Risikoinvestitionen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Finanzminister beraten am Dienstag (11.00 Uhr) über die Förderung von Risikoinvestitionen in Europa. Im Zentrum steht dabei das von der EU-Kommission zuletzt vorgeschlagene Programm "InvestEU".

Vor allem in risikoreicheren Bereichen wie Innovation und Forschung fallen Investitionen in Europa der EU-Kommission zufolge zu niedrig aus. Dies könne die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie schmälern - vor allem gegenüber den USA und China. Langfristig könnte die Lebensqualität der Bürger dadurch geschmälert werden.

Die Brüsseler Behörde hatte vorgeschlagen, von 2021 bis 2027 38 Milliarden Euro an Garantien aus dem EU-Haushalt vorzuhalten, um vor allem private Investitionen anzuschieben. Das "InvestEU"-Programm soll dabei an den bisherigen Fonds für Strategische Investitionen (Efsi) anknüpfen.

Efsi ist ein Prestigeprojekt von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Bis 2020 sollten damit nach ähnlichem Modell Investitionen in Höhe von mindestens 500 Milliarden Euro angestoßen werden. Gefördert werden dabei etwa Verkehrsinfrastruktur-Projekte, Breitband- oder Energienetze sowie medizinische Forschungsvorhaben. Das Geld ist vor allem für Projekte vorgesehen, bei denen anderweitige Kredite - etwa von Banken - schwierig zu bekommen sind.

Die 28 Finanzminister werden zudem voraussichtlich über die Schaffung eines Eurozonen-Budgets diskutieren, das nach dem Beschluss der EU-Staats- und Regierungschefs vom Dezember zur wirtschaftlichen Angleichung der Länder dienen soll. Details sollen sie bis zum Sommer ausarbeiten./asa/DP/jha