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Europäische Kommission / EU-Terminvorschau vom 18. bis 24. Februar 2019

EU-Terminvorschau vom 18. bis 24. Februar 2019
Berlin (ots) -

Montag, 18. Februar

Berlin: Eurobarometer zur öffentlichen Meinung in Deutschland vor der Europawahl 2019

Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird über die aktuelle Eurobarometer-Umfrage mit dem Schwerpunkt auf Deutschland informieren. Außerdem stellt das Presseteam des Berliner Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments wichtige Termine vor und nach der Europawahl vor, erläutert den Ablauf des Wahlabends in Brüssel und Berlin und die Angebote für Medien. Vorgestellt werden auch die aktuellsten Wahlabsichtsumfragen in Deutschland und der EU sowie die ersten Prognosen für die Zusammensetzung des Parlaments nach der Europawahl 2019. Im Anschluss findet eine Fragerunde statt. Ort: Europäisches Haus, Pressesaal (1. Stock), Unter den Linden 78. Zeit: 10 Uhr. Anmeldungen - ausschließlich für Medienvertreter - bitte unter:
[e-mail] oder [e-mail].

Sangerhausen: Bürgerdialog aus der Reihe "Europagespräche in Sachsen-Anhalt"

Sangerhausen ist einer von insgesamt sechs Veranstaltungsorten der Europagespräche in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Europawahl. Die Bürgerdialogreihe wird durchgeführt von der Vertretung der Europäischen Kommission, der Staatskanzlei und dem Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt. Mit Bürgern diskutieren Oberbürgermeister Sven Strauß, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt und Bernhard Schnittger, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Europa-Rosarium Sangerhausen, Informationszentrum Rose (Glashaus). Beginn: 18.00 Uhr. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier https://europagespraeche.de/sangerhausen/.

Berlin: Diskussion zu Huawei und dem 5G-Netz der EU

Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement daran hat in den Vereinigten Staaten und Australien immer wieder Anlass zu Kontroversen gegeben. Welche Lehre können wir in Deutschland aus den Erfahrungen in den USA und Australien ziehen für die 5G-Netzsicherheit in Deutschland und in der EU ziehen? Dazu diskutieren u.a. Prof. Alf Zugenmaier, Hochschule München und Konstantin von Notz, MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Weitere Experten aus Washington und Canberra werden per Videokonferenz zugeschaltet. Die Diskussion wird auf Englisch stattfinden. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 15 Uhr, Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer http://ots.de/hmHjAs. Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist über diese Website http://ots.de/QphEKv möglich.

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker empfängt Nancy Pelosi

Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA, holt ihren während des Shutdowns der Regierung in ihrer Heimat zunächst abgesagten Besuch nach. Sie trifft heute Nachmittag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und morgen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten

Die Minister bereiten das Gipfeltreffen der EU und der Liga der Arabischen Staaten in Sharm El-Sheikh am kommenden Wochenende vor. Sie sprechen über die Beziehungen der EU zur Ukraine. Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird eine Erklärung zur Lage in Venezuela abgeben. Der Rat berät außerdem über Reaktionen auf die aktuelle Krisensituation in Syrien. Weitere Informationen zur Tagung können hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/02/18/ abgerufen werden. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/kTpPZR überträgt eine Pressekonferenz mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 19.2.)

Der Rat wird über die regelmäßigen "Check-ups" der Wettbewerbsfähigkeit beraten, die auf einen Überblick über den Binnenmarkt abzielen. Die Minister werden außerdem über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Industrie in der EU sprechen, sowie über die industriebezogenen Aspekte der kürzlich veröffentlichten Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Ein sauberer Planet für alle". Am zweiten Sitzungstag wird der Rat eine Bilanz der Fortschritte ziehen, die bisher in Bezug auf das spezifische Programm zur Durchführung von "Horizont Europa" erzielt wurden, dem nächsten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation. Weitere Informationen finden Sie vorab hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/02/18-19/. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/sAAXT6 überträgt an beiden Tagen die abschließende Pressekonferenz.

Kapstadt: EU-Kommissarin Malmström beim Gipfeltreffen mit den SADC-Staaten (bis 19.2.)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird am gemeinsamen Handelsgipfel der Staaten der Entwicklungsgemeinschaft der EU mit den südafrikanischen Staaten (EU-SADC) teilnehmen und die Handelsminister von Südafrika und Botswana treffen. Mehr Informationen zur EU-SADC-Handelspartnerschaft finden Sie auf der Website http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/sadc/ der Europäischen Kommission. Informationen zur Gruppe der SADC-Staaten finden Sie auf der Website
https://www.sadc.int/about-sadc/ der Organisation.

Minsk: EU-Kommissar Oettinger trifft weißrussische Regierung und Vertreter der Zivilgesellschaft

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger trifft den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, den weißrussischen Premierminister sowie den Verteidigungs- und den Finanzminister. Oettinger wird auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen, die an dem von der EU finanzierten Projekt MOST https://most-belarus.eu/en/ beteiligt sind. Es soll den zwischenmenschlichen Kontakt zwischen Weißrussland und der EU fördern, etwa in den Bereichen Kultur, Bildung und Jugend, Wissenschaft und Technologie.

Dienstag, 19. Februar

Stuttgart: EU-Kommissionspräsident Juncker spricht im Landtag Baden-Württemberg

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird im Stuttgarter Landtag um 18 Uhr eine Rede zur Zukunft Europas halten. Im Anschluss ist eine Diskussion, insbesondere mit Jugendlichen, geplant. Liveübertragung über Europe by Satellite
https://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm und auf der Facebook-Seite https://www.facebook.com/LandtagBW/ des Landtages. Pressekontakt: Steffen Schulz, Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, [e-mail], Tel. [phone].

Berlin: Besuch von EU-Kommissar Johannes Hahn

EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU, ist zu bilateralen politischen Gesprächen in Berlin.

Berlin: Veranstaltung "Brexit - Sachstand und Auftrag" mit Sabine Weyand

Das vorgesehene Datum für den Austritt Großbritanniens aus der EU rückt immer näher. Sabine Weyand, die Stellvertreterin von EU-Chefunterhändler Michel Barnier bei den Brexit-Verhandlungen, wird über den aktuellen Sachstand und mögliche Konsequenzen sowohl für die EU27 als auch für Großbritannien berichten. Ort: Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin, Zeit: 19 bis 22 Uhr. Mehr Informationen und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie auf der Website http://ots.de/qes3Sh der Landesvertretung.

Erfurt: Richard Kühnel bei Bürgerdialog zu Chancen und Risiken der europäischen Integration

Der Bürgerdialog widmet sich dem Thema "Starke Kommunen in der Europäischen Union: Chancen und Risiken der europäischen Integration". Mit den Bürgerinnen und Bürgern wird u.a. Richard Kühnel diskutieren, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt. Beginn: 17 Uhr. Weitere Informationen können vorab hier http://xn--eu-brgerdialog-jsb.de/ abgerufen werden.

Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten Die Minister werden eine Orientierungsaussprache über den mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021 bis 2027 führen sowie zum Reflexionspapier "Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030", das die Kommission Ende Januar veröffentlicht hat. Darin geht es um die Frage, wie die EU am besten zu den Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung bis 2030 beitragen kann. Der Rat wird auch den Stand der Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV zur Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Einhaltung der Grundwerte der EU in Ungarn prüfen. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/02/19/. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/Z8bXzu überträgt die abschließende Pressekonferenz.

Brüssel: EU-Kommissar Arias Canete stellt IRENA-Bericht zur Zukunft erneuerbarer Energien vor

Der für Klimaschutz und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Canete stellt gemeinsam mit Adnan Amin, dem
IRENA-Generaldirektor, und Dominique Ristori, Generaldirektor Energie der Kommission, den Bericht "Innovationslandschaft für eine Zukunft mit erneuerbaren Energien: Lösungen zur Integration variabler erneuerbarer Energien" vor. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/L3Bn7d von IRENA, der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/eA1VhE überträgt die Veranstaltung.

Mittwoch, 20. Februar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/ajXTZn abgerufen werden.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank.

Donnerstag, 21. Februar

Bitterfeld-Wolfen: Bürgerdialog aus der Reihe "Europagespräche in Sachsen-Anhalt"

Als Teil der von der Vertretung der Europäischen Kommission und der Staatskanzlei sowie dem Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt durchgeführten Bürgerdialogreihe findet heute in Bitterfeld-Wolfen ein öffentliches Diskussionsforum zu aktuellen europäischen Themen statt. Mit interessierten Bürgern diskutieren Armin Schenk, Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt sowie Patrick Lobis, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Ratssaal im Rathaus, Markt 7. Beginn: 18 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier https://europagespraeche.de/bitterfeld-wolfen/.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Staatsminister Michael Roth

Das Institut für Europäische Politik hat bei seinem Mittagsgespräch um 12.30 Uhr Sandro Gozi, den Präsidenten der Union der Europäischen Föderalisten, und Michael Roth, MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, zu Gast. Thema: "Rolle und Einfluss der Zivilgesellschaft in der Europapolitik in Deutschland und in Italien". Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird ein Grußwort sprechen. Weitere Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/m8zvss.

Bukarest: EU-Kommissarin Malmström bei informeller Tagung der Handelsminister (bis 22.2.)

Das Treffen beginnt am Donnerstag mit einem informellen Abendessen. Am Rande des informellen Treffens werden die EU-Kommissarin Cecilia Malmström und der rumänische Minister Stefan-Radu Oprea an einem Bürgerdialog teilnehmen. Am Freitag treffen sich dann die EU-Handelsminister, um sich über den WTO-Modernisierungsprozess und die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA auszutauschen. Weitere Themen werden die laufenden Handelsverhandlungen der EU und die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der EU-Initiative "Alles außer Waffen" sein, die den 48 ärmsten Ländern der Welt einen zoll- und quotenfreien Zugang zum europäischen Markt gewährt. Mehr Informationen werden auf der Website https://www.romania2019.eu/event/informal-reunion-of-trade-ministers/ der rumänischen Ratspräsidentschaft sowie auf dieser Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/02/21-22/ veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/nRXVtN begleitet das Treffen mit live-Übertragungen und zeigt auch die Pressekonferenz am Nachmittag.

Freitag, 22. Februar

Hamburg: Bekanntgabe der Gewinner des "Europa"-Preises beim "Schülerzeitungswettbewerb der Länder 2019"

Der Schülerzeitungspreis "Europa" wird in diesem Jahr zum zehnten Mal vergeben. Damit würdigt die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland Schülerzeitungen, die sich mit Europa im Alltag ihrer jugendlichen Leser beschäftigen. Die Bekanntgabe der Gewinner dieses Sonderpreises findet im Rahmen der Bekanntgabe aller Preisträger dieses traditionsreichen Wettbewerbs der Bundesländer statt, an dem rund 1.900 Schülerzeitungen teilnahmen. Die Jury, die zuvor an zwei Tagen die eingereichten Zeitungen sichtet, vergibt Preise in sechs Schulformen und elf Sonderpreiskategorien. Ort: Hamburger Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung, Felix-Dahn-Straße 3, 20357 Hamburg, Zeit: 12 bis 13 Uhr, mehr Informationen finden Sie unter https://schuelerzeitung.de/. Pressekontakt: Marlene Perna, Tel. [phone],
[e-mail] oder Nikola John, Tel. [phone], [e-mail]

Samstag, 23. Februar

Hamburg: Federica Mogherini bei Festakt zum 100. Geburtstag von Altkanzler Helmut Schmidt

Am 23. Dezember 2018 wäre Helmut Schmidt 100 Jahre alt geworden. 1500 Gäste sind zum offiziellen Festakt geladen. Gastgeber sind der Hamburger Senat sowie die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung. Neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, eine Rede. Es werden auch frühere Weggefährten Schmidts erwartet. Ort: Elbphilharmonie, Beginn: 11 Uhr. Eine Anmeldung ist über die Website http://ots.de/OVzf9L des Bundespräsidenten möglich.

Sonntag, 24. Februar

Scharm-el-Scheich: Gipfeltreffen der EU und der Liga der arabischen Staaten (bis 25.2.)

Erstmals kommen die Staats- und Regierungschefs beider Seiten zusammen. EU-Ratspräsident Donald Tusk wird das Treffen gemeinsam mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi leiten und die EU gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vertreten. Auch Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, wird an diesem Treffen teilnehmen. Es wird eine große Bandbreite an Themen angesprochen: Multilateralismus, Handel und Investitionen, Migration, Sicherheit sowie die Situation in der Region. Das Treffen wird voraussichtlich am Sonntag nachmittags beginnen und am Montag nachmittags mit einer Pressekonferenz enden. Weitere Informationen zum Gipfel werden auf der Website http://ots.de/jD4kBY des Europäischen Rats veröffentlicht.

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Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250