Merkel warnt

Nicht leichtfertig mit Demokratie und Frieden umgehen

BREMERHAVEN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich davor gewarnt, leichtfertig mit Demokratie und Frieden umzugehen. Weltweit und in der EU gebe es die Tendenz, zu fragen, ob es noch gut sei, zusammenzuarbeiten oder ob man sich alleine besserstelle, sagte Merkel am Montag bei einer Dialog-Veranstaltung mit Bürgern in Bremerhaven. Vielleicht gebe es diese gefährliche Tendenz, weil 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges Frieden selbstverständlich geworden sei und die Menschen ein bisschen leichtfertig würden. So lange sie Verantwortung trage, werde sie dafür kämpfen, dass man den Kompromiss als besser ansehe als "das Gegeneinander, aus dem dann nachher irgendwann auch Gewalt entsteht", versicherte die Kanzlerin.

Merkel forderte eine gesellschaftliche Debatte über den Wert der Demokratie. "Demokratie ist immer Kompromiss", das gelte schon in Familie und Gesellschaft. Wenn aber Demokratie so verstanden werde, wie es in einigen Ländern der Fall sei, "dass, wenn ich einmal die Mehrheit habe, tue ich alles, damit ich die immer behalte - das ist mit Sicherheit nicht Demokratie". Den in Ungarn autokratisch regierenden Viktor Orban erwähnte sie dabei nicht ausdrücklich.

"Demokratie ist nicht nur: Einmal wählen und dann gucke ich mal, dass ich alle anderen so mundtot mache und so einschränke, dass sie nichts mehr sagen können", warnte Merkel. Demokratie sei immer auch Minderheitenschutz. "Wenn ich die Opposition kleinmache, die Minderheiten kleinmache in einem Land, dann noch die Pressefreiheit bedrohe, dann zerstöre ich Schritt für Schritt Demokratie." Für die europäischen Werte sei Demokratie wichtig, "und die Bereitschaft, über den Tellerrand zu gucken und Kompromisse zu machen"./bk/rm/hr/DP/fba