Corbyn wirbt in Brüssel für alternativen Brexit-Plan
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Unmittelbar vor dem EU-Gipfel hat der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn bei der Europäischen Union für seinen alternativen Brexit-Plan geworben. Nach ernsthaften Gesprächen mit britischen Abgeordneten aller Parteien halte er es für möglich, noch vor der Europawahl einen Deal über engere wirtschaftliche Beziehungen mit der EU zu vereinbaren, erklärte Corbyn am Donnerstag. "Es ist Zeit, dass Abgeordnete zusammenarbeiten und einen Konsens finden, der durchs Parlament geht."
Gespräche mit EU-Politikern seien positiv verlaufen, sagte Corbyn. Er sei davon überzeugt, dass der Vorschlag der Labour-Partei einen chaotischen Brexit verhindern könne.
Der von der britischen Regierung mit der EU ausgehandelte Deal sei fehlerhaft und bereits zweimal vom Parlament abgelehnt worden. "Er sollte kein drittes Mal vorgelegt werden", forderte Corbyn. Allerdings beharrt die EU auf Ratifizierung des Brexit-Vertrags, der detailliert die Fragen der Trennung regelt. Die Labour-Partei lehnt das Vertragspaket hauptsächlich deshalb ab, weil sie die in einer politischen Erklärung angelegten künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien für nicht eng genug hält.
"Das Problem ist, dass die Premierministerin zu denken scheint, dass sie Zeit schinden kann, indem sie dem britischen Parlament ständig mit einem No-Deal-Brexit droht - außer sie stimmen ihrem Abkommen zu", sagte Corbyn. "Ich denke nicht, dass es eine Mehrheit für ihr Abkommen gibt."
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Corbyn hatte in Brüssel Gespräche mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier, dem Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, und einigen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs auf der Agenda. Diese wollten am Donnerstagnachmittag über eine mögliche Verlängerung der Brexit-Frist beraten. Der EU-Austritt soll eigentlich bereits am 29. März vollzogen sein, die britische Premierministerin Theresa Mai hat bei der EU eine Verlängerung der Frist bis Ende Juni beantragt./vsr/DP/men