Nach Pleite bei Europawahl setzt SPD-Vorstand Klausur an

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Debakel der SPD bei der Europawahl hat der Parteivorstand eine außerordentliche Klausurtagung für den 3. Juni einberufen. Das berichtete SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Bei dem Treffen soll demnach über die Strategiefähigkeit der Partei, eine bessere Profilbildung innerhalb der Bundesregierung und deutlichere inhaltliche Positionierungen gesprochen werden. Der Absturz bei der Europawahl sei "für uns alle eine Zäsur", sagte Nahles. "Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar."

Erste interne Analysen hätten ergeben, "dass wir eine nicht genügende Strategiefähigkeit haben", monierte Nahles und fragte: "Wie können wir die wiedererlangen?" Die engere Parteiführung werde hierzu Vorschläge erarbeiten und diese bei der Klausur vorlegen.

Thematisch brauche die Partei mehr Klarheit nach außen, etwa bei den Themen Klima und Arbeit. "Das werden wir auch zügig angehen, das ist aber nicht das einzige Thema."

In Sachen Profilbildung in der Bundesregierung betonte Nahles, das heiße zum Beispiel, es müsse besprochen werden, welche Anforderungen die Partei für die anstehende Halbzeitbilanz der großen Koalition habe. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag auf Drängen der Sozialdemokraten eine Revisionsklausel zur Halbzeit der Wahlperiode - im Herbst 2019 - verankert./mbr/DP/stw