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USA wollen Anti-Iran-Bündnis schmieden - Neue Sanktionen verhängt
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USA wollen Anti-Iran-Bündnis schmieden - Neue Sanktionen verhängt

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
24.06.2019, 19:57  |  1156   |   |   

(neu: mehr Trump, Details der Verfügung, Pompeo)

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Regierung will ein globales Bündnis gegen den Iran schmieden und die Führung der Islamischen Republik mit neuen Sanktionen an den Verhandlungstisch zwingen. US-Außenminister Mike Pompeo sprach am Sonntag (Ortszeit) von einer Allianz, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstreckt, sondern auch über Asien und Europa. Dieses Bündnis solle bereit dazu sein, den "weltgrößten Sponsor des Terrors" zurückzudrängen, sagte Pompeo vor einer Reise nach Saudi Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).

US-Präsident Donald Trump verhängte am Montag "knallharte" neue Sanktionen, die den obersten Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, ins Visier nehmen. Trump unterzeichnete eine Verfügung, die Chamenei und dessen Büro Zugang zu "zentralen Finanzressourcen" verwehren soll. "Wir werden den Druck auf Teheran weiter erhöhen", sagte Trump. "Niemals kann der Iran eine Atomwaffe haben." Er betonte aber auch, dass er weiter offen für Gespräche mit Teheran sei.

Die Verfügung erlaubt dem US-Finanzministerium außerdem, Sanktionen gegen Staatsbedienstete zu verhängen, die von Chamenei oder seinem Büro ernannt wurden. Finanzminister Steven Mnuchin sagte, zusätzliche Sanktionen würden gegen acht Kommandeure der Revolutionsgarden verhängt. Er kündigte außerdem Sanktionen gegen Irans Außenminister Jawad Sarif im Laufe der Woche an. Sarif gehört zum moderaten Flügel der iranischen Führung.

"Wir rufen das Regime auf, seine nuklearen Ambitionen aufzugeben, sein destruktives Verhalten zu ändern, die Rechte seiner Bevölkerung zu respektieren und in guter Absicht an den Verhandlungstisch zurückzukehren", wurde Trump in einer Mitteilung des Weißen Hauses zitiert. Die Betroffenen würden vom US-Finanzsystem ausgeschlossen, etwaiges Eigentum in den USA werde eingefroren. Wer mit ihnen Geschäfte mache, könne ebenfalls mit Sanktionen belegt werden.

Trump kritisierte das "aggressive Verhalten" des Irans. Er erwähnte dabei die Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman und den Abschuss einer US-Drohne in der Region am Donnerstag. Für diese und andere Taten sei Chamenei verantwortlich, dem die iranischen Revolutionsgarden unterstehen, eine Elitetruppe der Armee. "Ich denke, von uns wurde viel Zurückhaltung gezeigt, und das bedeutet nicht, dass wir sie in Zukunft zeigen werden", sagte Trump.

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