ROUNDUP 2

Polen will US-Militärmission in der Straße von Hormus unterstützen

(neu: Reaktion Bundesregierung und Besuch polnischer Verteidigungsminister in Berlin)

WARSCHAU/WASHINGTON (dpa-AFX) - Anders als Deutschland will Polen die von den USA geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs im Persischen Golf unterstützen. "Wir wissen, dass die Situation eine Reaktion erfordert", sagte Außenminister Jacek Czaputowicz in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Irgendeine Art polnischer Unterstützung für die amerikanischen und die britischen Anstrengungen ist möglich." Es wäre ein "positives Signal". Czaputowicz sagte allerdings nicht, welche Form von Unterstützung er anstrebt.

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hat die Sicherheitslage auf der wichtigen Handelsroute durch die Straße von Hormus im Persischen Golf dramatisch verschlechtert. Trotzdem hatte die Bundesregierung eine Anfrage der USA zur Teilnahme an ihrer Mission "Sentinel" (Wache) zurückgewiesen. Der Grund: Sie will die US-Strategie des "maximalen Drucks" auf den Iran nicht unterstützen. Bundesaußenminister Heiko Maas wirbt nun für eine separate Beobachtermission der Europäischen Union.

Czaputowicz kritisierte die Vorbehalte vieler EU-Partner gegenüber den USA. "Wir glauben, die Europäische Union sollte sich amerikanischen Argumenten gegenüber offener zeigen", sagte er. "Wenn es eine Spaltung zwischen der Europäischen Union und den USA gibt, ist das nicht gut für Polen und Mitteleuropa. Also versuchen wir das transatlantische Bündnis zu erhalten und die Spaltung zu überbrücken." Es wäre sehr schlecht, wenn die USA ihr Interesse an Europa verlieren würden.

Von den Mitgliedern der EU hat sich bisher nur Großbritannien der US-Mission angeschlossen und zwei Kriegsschiffe in die Straße von Hormus geschickt, um britische Handelsschiffe zu eskortieren. "Das ist eine sehr ernste Lage, wir kooperieren mit unseren Partnern: den USA, Großbritannien", sagte Czaputowicz. Auf die Frage, ob sich auch andere EU-Staaten der US-Mission anschließen sollten, sagte der polnische Außenminister: "Ich will nicht für andere Länder sprechen. Wahrscheinlich wird es unterschiedliche Antworten auf diese Frage geben."

Die Bundesregierung reagierte nur sehr knapp auf die Äußerungen Czaputowiczs. Man habe sie zur Kenntnis genommen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak war am Freitag bei seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin zu Gast. Eine gemeinsame Pressekonferenz gab es nicht. Nach Angaben der polnischen Nachrichtenagentur PAP sagte Blaszczak aber anschließend, dass die Frage einer Beteiligung an Militärmissionen in der Straße von Hormus kein Thema gewesen sei. Stattdessen sei es vor allem um die Russland-Politik gegangen.

In den vergangenen Wochen war es in der Straße von Hormus, die zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt zählt, immer wieder zu brenzligen Situationen gekommen. Die USA machten den Iran für diverse Attacken auf Handelsschiffe in dem Seegebiet verantwortlich, was die Führung in Teheran bestritt.

Die geplante Freigabe des mit iranischem Öl beladenen Supertankers "Grace 1" könnte die Lage nun entspannen. Die Behörden in Gibraltar und die britische Royal Navy hatten den unter der Flagge Panamas fahrenden Tanker wegen des Verdachts auf illegale Öllieferungen an Syrien festgesetzt. Die iranischen Revolutionsgarden hatten danach in der Straße von Hormus den britischen Öltanker "Stena Impero" gestoppt. Zur Begründung hieß es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord./mfi/bas/DP/he