Iran

Wiener Atomabkommen auf 'Intensivstation' verlegt

TEHERAN (dpa-AFX) - Das Wiener Atomabkommen von 2015 musste nach Worten des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araghchi auf die "Intensivstation" verlegt werden. "Ich muss leider sagen, dass es dem Atomdeal nicht gut geht und der quasi auf die Intensivstation verlegt werden musste", sagte Araghchi nach Angaben des Nachrichtenportals Khabar-Online am Mittwoch. Daher solle die internationale Gemeinschaft alles tun, um den Deal vor dem "amerikanischen Unilateralismus" zu schützen und ihn so vor dem Tod zu retten.

Mit dem Ausstieg der USA besteht das Wiener Abkommen de facto nur noch auf dem Papier. Der Deal sollte dem Iran die Entwicklung von Atomwaffen verwehren, dafür sollten im Gegenzug die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Aber im Mai des Vorjahres kündigte US-Präsident Donald Trump den auch von den USA verifizierten Vertrag einseitig auf und setzte mit erneuten Sanktionen auf eine Politik des "maximalen Drucks" gegen Teheran. Wegen der US-Sanktionen steckt der Iran seit Monaten in einer akuten Wirtschaftskrise.

Genauso wie die Berliner Mauer, sollte auch die "Sanktionsmauer" fallen, sagte Araghchi bei einem Empfang in der deutschen Botschaft in Teheran am Dienstagabend aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit. Die USA benutzen Sanktionen "als Waffe" gegen unabhängige Staaten, die die verbliebenen Vertragspartner des Abkommens - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - neutralisieren müssen, fügte der Vizeminister hinzu.

Die US-Regierung Trump will ein neues Abkommen mit härteren Auflagen aushandeln und setzt inzwischen wieder auf harte Sanktionen gegen Teheran. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung./str/fmb/DP/zb