Marine, EU, Politik

Einsatz in der Straße von Hormus: Deutsches Strategie-Papier versetzt Europa in Aufregung

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Das Strategiepapier dreier deutscher Sicherheitsexperten „Ein Schiff wird kommen? Deutsche maritime Optionen in der Straße von Hormus“ hat in der EU für Aufregung gesorgt. Das meldet die Brüsseler Zeitung „De Morgen“. Letzte Woche sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Idee einer europäischen Marine-Mission werde aller Voraussicht nach Ende August auf einem informellen Treffen europäischer Außen- und Verteidigungsminister in Helsinki diskutiert werden.

Das Papier stammt vom Professor für Internationale Politik der „Universität der Bundeswehr München“, Carlo Masala, sowie zwei Wissenschaftlern der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ (DGAP), Christian Mölling und Torben Schütz. Die Autoren schreiben, dass „die ungehinderte Nutzung von Transport-, Versorgungs- und Handelslinien sowie die Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung zu den außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten einer vom Export abhängigen Nation wie der Bundesrepublik“ gehören. Deshalb sollte „Berlin zum Erhalt seines Gestaltungsanspruchs und zur Wahrung seiner Interessen eine Mission mitentwickeln und sie gegebenenfalls führen“. An der Mission sollten diverse europäische Staaten beteiligt sein, die über Seestreitkräfte verfügen, heißt es weiter.

Die Mission würde sich gegen den Iran richten. In den letzten Wochen hat es diverse Attacken auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus gegeben, wofür eine ganze Reihe westlicher Nationen den Staat verantwortlich macht, was dieser jedoch bestreitet. Sowohl das Kanzleramt als auch das Außenministerium haben eine solche Mission, die Schiffen eine sichere Durchfahrt der Meerenge gewährleisten soll, ins Gespräch gebracht. Das Kanzleramt hat allerdings von einer „Schutzmission“ gesprochen, das Außenministerium lediglich von einer „Beobachtungsmission“. In ihrem Papier analysieren die Autoren, welche Kapazitäten für die beiden unterschiedlichen Missionen jeweils notwendig sein würden.

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Für die robuste Schutzmission wären mindestens fünf Fregatten oder Zerstörer mit bewaffneten Bordhubschraubern notwendig, ergänzend zwei Korvetten, drei Seefernaufklärer sowie ein bis zwei Versorgerschiffe, die von Schiffsschutzteams (bewaffneten Soldaten) begleitet sein müssten.

Für die Beobachtungsmission - deren Ziel es laut den Autoren lediglich wäre, „deeskalierend zu wirken und Rechtsverletzungen zu dokumentieren, um sie der UN sowie der Weltöffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen“ - wären die gleichen Kräfte minus der beiden Korvetten sowie der Schiffschutzteams erforderlich.

Unabhängig davon, welche der beiden Missionen durchgeführt werde, müsse Deutschland zur Wahrung seiner Glaubwürdigkeit „ständig mit mindestens einem Schiff präsent sein“, heißt es in dem Papier. Die anderen Schiffe würden europäische Partnerländer stellen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat kürzlich vor einer Überforderung der deutschen Seestreitkräfte gewarnt: „Kleiner als jetzt war die Marine noch nie.“

In Brüssel führte das Papier zu lebhaften Diskussionen. Ob das Papier für den Standpunkt der deutschen Teilnehmer auf dem Treffen in Helsinki Bedeutung hat, steht nicht fest. Sowohl eine Sprecherin des Bundeskanzleramts, ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sowie die Autoren selbst sagten auf Anfrage der DWN, dass das Papier nicht die offizielle Meinung der Bundesregierung darstelle.

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