Altmaier

Kräfte in Europa bündeln - Minister begrüßt EU-Strategie

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält angesichts zunehmender Konkurrenz aus den USA und Asien eine engere Zusammenarbeit in der Europäischen Union für nötig. Altmaier sagte am Dienstag in Berlin mit Blick auf die EU-Industriestrategie: "Wir müssen alle Kräfte bündeln, um Schlüsseltechnologien in Europa zu stärken. Nur so können wir Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze langfristig sichern."

Eine neue EU-Strategie soll die Industrie fit für eine digitalisierte und klimafreundliche Zukunft machen und Millionen Jobs in Europa sichern. Geplant sind unter anderem Hilfen zur Qualifizierung von Personal und zum Schutz vor unfairer Konkurrenz, wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte. Dem Mittelstand verspricht sie in einer eigenen Strategie Bürokratieabbau und einen leichteren Zugang zu Finanzierungen.

Altmaier sieht die Strategie als Erfolg auch für Deutschland und Frankreich, die vor einem Jahr eine Initiative für eine europäische Industriepolitik gestartet hatten. Deutschland habe "Führungsstärke" bewiesen. "Wir brauchen eine moderne Industriepolitik, um den Herausforderungen von Digitalisierung, Globalisierung und Zukunftstechnologien zu begegnen."

Vor mehr als einem Jahr hatte Altmaier Eckpunkte für eine "Nationale Industriestrategie 2030" vorgelegt. Damit Deutschland einer der wettbewerbsfähigsten Industriestandorte weltweit bleibe, seien bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft notwendig. Altmaier hatte vorgeschlagen, notfalls mit staatlicher Hilfe Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Feindliche Übernahmen sollten in sehr wichtigen Fällen über staatliche Beteiligungen verhindert werden können. Dazu solle ein Fonds gegründet werden. Hintergrund war vor allem die Übernahme des Robotikherstellers Kuka durch einen chinesischen Konzern. An den Plänen für einen Fonds hatte es massive Kritik von Wirtschaftsverbänden gegeben./hoe/DP/men