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EU-Parlamentspräsident für gemeinsame Schulden

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat sich angesichts der Folgen der Coronavirus-Krise für einen gemeinsamen Schuldenmechanismus der EU-Staaten ausgesprochen. "Wir müssen uns Gedanken machen über die Schulden, die die Länder jetzt aufnehmen", sagte Sassoli am Donnerstag am Rande der Plenarsitzung des EU-Parlaments in Brüssel. Die Schulden müssten gemeinsam getragen werden, dafür brauche es entsprechende Instrumente.

Sassoli richtete sich an die Staats- und Regierungschefs, die am Donnerstag bei einem EU-Videogipfel ihre Maßnahmen gegen die Corona-Krise abstimmten. "Wir glauben, zusammen mit vielen von Ihnen, dass wir an einem gemeinsamen Schuldenmechanismus arbeiten müssen." Dieser solle bei einer europäischen Institution angesiedelt sein und die Finanzierung politischer Maßnahmen und die Wiederbelebung der Union nach der Pandemie ermöglichen, sagte Sassoli.

Am Mittwoch hatten neun EU-Länder unter Führung Frankreichs in einem Brief an EU-Ratschef Charles Michel die Aufnahme gemeinsamer Schulden gefordert. Deutschland und andere Länder sind aber strikt gegen sogenannte Euro- oder Corona-Bonds./ari/DP/nas