Trump wirbt für billionenschweres Infrastruktur-Programm
WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump wirbt angesichts der gegenwärtig niedrigen Zinsen für ein Infrastruktur-Programm mit einem Volumen von zwei Billionen Dollar (1,8 Billionen Euro). Ein solches Paket müsse "sehr groß" und "mutig" sein, um den Arbeitsmarkt anzukurbeln und die "einst großartige Infrastruktur unseres Landes" wieder aufzubauen, forderte Trump am Dienstag über Twitter. Ein solches Programm sollte Trump zufolge angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise das vierte Rettungspaket sein.
Der US-Kongress hat seit Anfang März bereits drei Maßnahmenpakete im Umfang von mehr als zwei Billionen Dollar beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Der bisherige Umfang der Konjunkturpakete entspricht knapp zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der USA. Die Programme wurden von beiden großen Parteien mitgetragen, um einen raschen Anstieg der Arbeitslosigkeit und ein Abrutschen in eine Rezession zu verhindern.
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Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat zuletzt erkennen lassen, dass womöglich ein weiteres Konjunkturpaket nötig sein würde. Trumps Republikaner hatten sich in der Frage bislang eher bedeckt gehalten. Es war daher zunächst auch unklar, ob das von Trump geforderte Infrastruktur-Programm im Kongress bei den führenden Republikanern Rückhalt finden würde./jbz/DP/fba