Richterbund

Justiz braucht Schub bei Digitalisierung

BERLIN (dpa-AFX) - Die Corona-Krise zeigt aus Sicht des Deutschen Richterbundes die Lücken bei der IT-Ausstattung der Gerichte sowie die begrenzten Kapazitäten der Datennetze. Ein Ausweichen auf Online-Verhandlungen etwa in Zivilprozessen wäre kurzfristig kaum umsetzbar, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der Deutschen Presse-Agentur. In vielen Gerichtssälen fehle es an entsprechender Technik. Für Bund und Länder solle die Corona-Krise deshalb Anlass für einen Digitalisierungsschub in der Justiz sein.

Derzeit sei alle Kraft darauf gerichtet, den Rechtsstaat und die Justiz im Notbetrieb handlungsfähig zu erhalten, so Rebehn. In dringenden Strafsachen und in Eilverfahren sei ein effektiver Rechtsschutz gewährleistet.

Weil ein Großteil der Verfahren jetzt pausieren müsse, sieht der Richterbund eine große Verfahrenswelle nach dem Ende der Krise auf viele ohnehin unterbesetzte Gerichte zurollen. Die Länder müssten in das Personal für die Justiz investieren. 2019 sei versprochen worden, 2000 zusätzliche Richter und Staatsanwälte bis 2021 einzustellen, so der Geschäftsführer./ju/DP/zb